Gernot Blümel

APA/ROLAND SCHLAGER

"Nichts zerstören, was gut ist"

Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) spricht im #doublecheck-Interview mit Stefan Kappacher über seine medienpolitischen Visionen. Das Motto lautet: Den ORF nicht schwächen, sondern zum starken Partner und Unterstützer der privaten Medien machen. Konkretes wird es erst nach der Medienenquete voraussichtlich im Mai geben.

Die jetzigen Konkurrenten sollen in Zukunft kooperieren: Der ORF und die privaten Medienhäuser sollen auf einer gemeinsamen digitalen Plattform ihre Inhalte vermarkten. So will Medienminister Blümel sicherstellen, dass die Online-Werbeumsätze im Land bleiben und nicht großteils von den Internet-Riesen abgesaugt werden. Die "österreichische Identität" könnte auf diese Weise erhalten werden, trotz der Marktmacht von Facebook & Co. – so die Überlegung. Und über die gemeinsame Plattform würden die Privaten indirekt zusätzlich mit Rundfunkgebühren gefördert.

Im Regierungsprogramm haben sich ÖVP und FPÖ darauf geeinigt, an den Grundfesten des ORF nicht zu rütteln. Dass alles so bleiben soll, wie es ist, sagt Blümel aber nicht: "Wenn man Gutes bewahren will, dann muss man vieles verändern."

Im Wahlkampf hatte der Regierungspartner FPÖ noch gefordert, die "Zwangsgebühren" zu streichen. Heute bekennt sich FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein zu den ORF-Gebühren. Er verspricht gleichzeitig, die Gebühren zu senken – und zwar indem man den Länderanteil an der GIS reduziert. "Es wird wohl nicht mehr werden", sagt dazu Gernot Blümel. "Ich sehe es als einen gesellschaftspolitischen Grundkonsens in Österreich und innerhalb dieser Regierung, dass es wohl eine öffentliche Finanzierung oder Teilfinanzierung von österreichischen Medieninhalten braucht", so der Minister. Wie es genau mit den Gebühren weitergeht, werde sich aber erst bei der Medienenquete im Frühjahr zeigen. "Wir sollten offen sein für verschiedene Diskussionen."

Gestaltung

Übersicht