Orientalische Promenaden

8. April 2017, 21:58

Die Kämpfe im Libanon und im Norden Israels haben zeitweilig die Aufmerksamkeit der Welt vom eskalierenden Atomkonflikt mit dem Iran abgelenkt. Die vom UNO-Weltsicherheitsrat verhängte Frist für die Einstellung seiner Uran-Anreicherung läuft mit 31. August ab. Eine Entscheidung des Iran steht noch aus.

In seinem neuen Buch "Orientalische Promenaden" analysiert der Nahostexperte Volker Perthes die iranische Politik und Gesellschaft und stellt dabei fest, dass für die iranische Führung und sogar für viele Iraner, die das islamische Regime nicht unterstützen, die atomare Aufrüstung eine Frage des nationalen Stolzes geworden ist.

Verlangen nach regionaler Hegemonie

Volker Perthes sieht in dem islamischen Staat u. a. auch ein Streben nach regionalen Hegemonie - sowohl der Pragmatiker als auch der Konservativen in Teheran. Über die Frage, ob diese Hegemonie gegen den Westen oder in Dialog mit der Weltgemeinschaft zu gestalten sei, werde in Teheran gestritten. Dabei - so der Deutsche - verfolgten drei unterschiedliche Gruppierungen drei verschiede Ziele:

"Es gibt diejenigen, die in erster Linie am technischen und wirtschaftlichen Fortschritt ihres Landes interessiert sind und das Atom friedlich nutzen wollen. Dann gibt es jene, die sich alle Optionen offen halten wollen. Und schließlich gibt es noch die Leute um Ahmadinedjad, die ich die islamo-nationalistische Rechte bezeichne, die sich überhaupt nicht dafür interessieren, was der Westen von ihnen denkt und die das Gefühl haben, es gibt eine weltpolitische Situation, in der sie alles durchsetzen können".

Ahmadinedjad nicht zuständig

Während die Medien den Iran als monolithische Diktatur unter Führung des unberechenbaren Präsidenten Mahmoud Ahmadinedjad darstellen, zeichnet Volker Perthes in seinem Buch ein viel komplexeres Bild der iranischen Führung. Nach der iranischen Verfassung ist nämlich nicht der Präsident für die Außenpolitik oder Atomfrage zuständig, sondern der religiöse Führer Ali Chamenei. Er hat auch die uneingeschränkte Macht als Oberster Rechtsgelehrter oder "Revolutionsführer", nicht Ahmadinedjad.

Mit seinen Hasstiraden gegen Israel mache sich Ahmadinedjad zwar bei den Palästinensern beliebt, nicht aber bei den Iranern, sagt Perthes: "Objektiv betrachtet ist er eine Katastrophe für die iranische Wirtschaft, weil ein Programm wo man Ölrenteneinkommen einfach ans Volk ausstreut, natürlich kein wirtschaftliches Wachstum bringt und auch keine Arbeit schafft. Zynischerweise könnte man also sagen, dass er es zumindest geschafft hat, die Finanzsituation des Staates zu verbessern. Denn jede seiner Äußerungen zur Außenpolitik treibt die Ölpreise hoch und füllt so die eigene Staatskasse".

Friedliche Atomstreit-Lösung in Sicht?

Der Iran-Experte glaubt sogar, dass Ahmadinejad bei den kommenden Präsidentschaftswahlen in drei Jahren abgewählt wird. Eine Vereinbarung mit dem Westen über die Atomfrage wäre aber auch mit ihm möglich. So musste er ja bereits unter Druck Verhandlungen mit den USA zustimmen. Perthes erwartet jedenfalls, dass im internen Machtkampf die iranischen Realpolitiker in dieser Frage die Oberhand gewinnen und den Atomstreit friedlich lösen:

"Die besten Karten hat diejenige Fraktion, die ich die realpolitische Fraktion nenne, also jene Leute, die sich idealerweise alle Optionen offen halten wollen, also sowohl friedliche Nutzung, als zumindest auch die militärische Kapazitätsoption; Leute, die aber auch bereit sind, einige Optionen aufzugeben oder einzuschränken".

Syriens Schlüsselrolle im Libanon-Konflikt

In seinem neuen Buch schreibt Perthes auch ausführlich über Ägypten, die Palästinensergebiete, Israel, den kurdischen Nordirak und Saudi Arabien. Jordanien, den Libanon ließ er aus. Auch Syrien ließ er u. a. wegen der Inkompetenz seines Präsidenten Baschar al-Assad unberücksichtigt, obwohl er Damaskus als Schlüssel für einen stabilen Waffenstillstand im Libanon sieht. Die Voraussetzungen dafür wären, dass Syrien aus der Isolation herausgeholt werde und eine echte Perspektive erhalte, die israelisch besetzten Golanhöhen wiederzugewinnen. Eine Entspannung im Libanon würde die Übereinstimmung der Interessen zwischen der Hisbollah und der iranischen Führung zumindest verringern:

"Letztlich ist es so, dass, wenn die Hisbollah im Libanon als politische Kraft überleben will, sie sich noch stärker 'libanonisieren' muss und zeigen muss, dass sie eine libanesisch nationale Kraft ist. Da gibt es auch Kräfte in der Hisbollah, die daran arbeiten, um von den Schiiten im Libanon anerkannt und nicht nur gewählt zu werden; diese Kräfte wollen auch von den anderen konfessionellen Gruppen und politischen Parteien anerkannt werden. Und das würde insbesondere bei einem Ende des Konflikts bedeuten, dass die Hisbollah nach und nach die enge politische Bindung an Teheran aufgeben müsste".