Güterverkehr eingebrochen
ÖBB schreibt schwarze Zahlen
Die Bilanz der ÖBB wird heuer einen Überschuss von 120 Millionen Euro ausweisen. Allerdings müssen in der Bilanz auch Rückstellungen für zwei zuletzt umstrittene Punkte getroffen werden, nämlich für die Rückvergütung des Pflegegeldes und für Steuernachzahlungen wegen der Fahrbegüstigungen innerhalb der ÖBB.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 16.04.2010
Bilanz deutlich besser
Die Bilanz der ÖBB - sie wird in zwei Wochen im Detail präsentiert - wird 2009 deutlich besser ausfallen, sagt ÖBB-Finanzvorstand Josef Halbmayr in einer ersten Einschätzung der aktuellen Unternehmensergebnisse: Der ÖBB-Konzern werde heuer ein Ergebnis vor Steuern von rund 120 Millionen Euro erwirtschaften. Das ergebe im Vergleich zum Vorjahr mit einem Minus von 970 Millionen ein völlig anderes Gesamtbild, sagte Halbmayr.
Frachtbereich leidet unter Wirtschaftskrise
Allerdings ist die Wirtschaftskrise ist auch an der Bahn nicht spurlos vorübergegangen, besonders gelitten hat der Frachtbereich. Von der Wirtschaftskrise "positiv" betroffen sei die Infrastruktur, die von den Konjunkturpaketen profitiere, sagt Halbmayr. Denn es wird viel gebaut, ein Umstand den allerdings auch der Rechnungshof kritisiert. Die Zahl der Langsamfahrstellen - und damit auch immer wieder der Verspätungen - habe in den letzten 4 Jahren um 65 Prozent zugenommen und nicht immer werde das Geld richtig eingesetzt. Auch wurde zu spät das teils veraltete Schienennetz saniert, so die Kritik.
Lohnsteuer- und Pflegegeld-Nachzahlungen
Die ÖBB müssen sich in ihrer aktuellen Bilanz aber auch mit anderen Baustellen befassen. Denn die ÖBB müssen zuviel erhaltenes Pflegegeld zurückzahlen und darüber hinaus auch Lohnsteuer für begünstigte Bahnfahrten von Mitarbeitern, in der Bahnsprache die außertarifliche Fahrbegünstigung nachzahlen, sagt Halbmayr, der bei den Gratisfahrten für insgesamt 160.000 Anspruchsberechtigte, auch Familienmitglieder und ÖBB-Pensionisten zählen dazu, noch Klärungsbedarf sieht. Denn alle bei den ÖBB Beschäftigten seien in einem Transportunternehmen.
Rückstellungen in der Bilanz
Die Finanzbehörden hingegen argumentieren, dass jene Mitarbeiter die nicht direkt im Personenverkehr beschäftigt sind, für die Vergünstigung Steuer zahlen sollen. Dafür wurden bei den ÖBB jedenfalls Rückstellungen in der Bilanz gebildet. Denn ob die ÖBB die dem Bund nachzuzahlende Lohnsteuer ihrerseits von den Beschäftigten zurückfordern werden, sei noch nicht entschieden, sagt Halbmayr. Da die Lohnsteuerabrechnung allerdings der Arbeitgeber vornimmt, also die ÖBB, dürfte kaum möglich sein, die Beschäftigten nachträglich zur Kasse zu bitten.
