Steiermark wählt am 26. September
Schwarz-Rotes Duell um Landtag
Es geht um den Landeshauptmann, den die SPÖ erst 2005 von der ÖVP erobert hat. Die SPÖ muss hart darum kämpfen, in der Steiermark die relative Mehrheit zu halten. Dazu kommt Konkurrenz von der FPÖ, die mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder in den Landtag einziehen wird.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 28.04.2010
Stimmenjagd in Obersteiermark
Das Problem von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) sind die Arbeitslosen in der Obersteiermark. Dort hat die SPÖ 2005 die Wahl gewonnen, doch seither kommen aus der Mur-Mürz-Furche nur noch Schreckensmeldungen für die Sozialdemokratie. Franz Voves weiß: "In den nächsten Wochen und Monaten müssen wir gerade auf jene Wählerinnen und Wähler in unseren Kerngebieten der Obersteiermark sehr intensiv, sehr persönlich zugehen, denn dort liegt das Potential, das wir auch unbedingt brauchen, um die Landtagswahlen gewinnen zu können."
SPÖ erhofft Rückenwind aus Wien
Den Menschen subjektiv das Gefühl geben, dass sich die SPÖ um sie kümmert, das will Franz Voves. Und er will dafür Rückenwind aus Wien, setzt auf Beschlüsse beim Bundesparteitag im Juni.
"Ehrlich und glaubwürdig"
Den Gegenwind im eigenen Land wegen der steuerschonenden Auflösung der SPÖ-Stiftung ignoriert Voves: "Es wird jetzt langsam langweilig. Ich hab das dem zu verdanken, dass ich mich für Verteilungsgerechtigkeit ausgesprochen habe. Ansonsten steckt ja hinter dem Ganzen überhaupt nichts. Wir sind bei der Gemeinnützigkeit geblieben und damit ist klar gegeben, dass keinerlei Erträgnisse aus diesem Vermögen in die Partei fließen dürfen. Transparenter und klarer kann man es nicht machen. Ich glaube die Menschen in der Steiermark wissen, dass dahinter absolut nichts steckt und, dass der Voves sehr ehrlich und glaubwürdig das Thema Verteilungsgerechtigkeit auch weiter verfolgen wird."
Bei Versagen Rückzug
Auf die Frage, was wäre, wenn ihm die Steirer nicht glauben, sagt, Voves: "Wenn die SPÖ die relative Mehrheit nicht schafft, dann werde ich aus der Politik wieder ausscheiden."
Die SPÖ wird voll auf den Landeshauptmann-Bonus setzen, denn im direkten Vergleich mit dem ÖVP-Herausforderer Hermann Schützenhöfer schneidet Voves in den Umfragen besser ab.
"Steiermark wieder steirisch"
ÖVP-Chef Schützenhöfer lässt sich dieses Match nicht aufzwingen: "Es wird einen Teamwahlkampf für mich geben. Selbstverständlich stehe ich an der Spitze und es wird sich eine direkte Konfrontation ergeben. Das ist ganz klar, aber ich trete ja nicht an, um einen Schönheitswettbewerb zu gewinnen. Ich möchte dieses Land wieder nach vorne bringen. Ich möchte die Steiermark wider steirisch machen. Ich unterschätze Franz Voves nicht, aber die letzen fünf Jahre waren für die Steiermark verlorene Jahre in der Summe. Es geht darum festzustellen, dass wir 2005 Wachstumssieger in Österreich gewesen sind und, dass wir heute auf dem sechsten Platz eigentlich abgeschlagen liegen."
Konträre Wahlkampflinie
Der ÖVP-Chef skizziert auch schon die Wahlkampflinie seiner Partei: "Das ist der Gegensatz zur SPÖ, die in den letzten Jahren das eigene Land schlecht gemacht hat, die von ihrer Stiftungsaffäre eingeholt wurde und die ständig darüber öffentlich nachgedacht hat, wie man den Mittelstand noch stärker belasten könnte, wie man die Unternehmen stärker belasten." Damit hätte den SPÖ den "Neidkomplex geschürt", so Voves.
10 Prozent für Regierungssitz
Das Duell von Rot und Schwarz tut den kleinen Parteien erfahrungsgemäß nicht gut. Im Landtag sind derzeit nur Grüne und KPÖ vertreten, die FPÖ hat den Einzug 2005 knapp verfehlt. In der Landesregierung sitzen SPÖ und ÖVP allein, für einen Regierungssitz sind an die zehn Prozent erforderlich.
FPÖ: "Je stärker desto besser"
Ein Ergebnis, das sich FPÖ-Spitzenkandidat Gerhard Kurzmann zutraut: "Das offizielle Wahlziel ist 10 Prozent plus, also je stärker desto besser. Es wäre natürlich im Interesse der steirischen Politik, wenn die freiheitliche Partei auch einen Regierungssitz erhalten könnte, weil derzeit die Landespolitik sehr stark von der Blockade zwischen Rot und Schwarz geprägt ist.
Strache freudig erwartet
Wahlhilfe vom Bund wird es geben, aber nicht zu üppig. Heinz Christian Strache (FPÖ) muss in Wien ja selber eine Wahl schlagen. Gerhard Kurzmann dazu: "Er hat mir versichert, dass er mindestens vier oder fünf Auftritte in der Steiermark machen wird und darauf freuen wir uns schon sehr."
Grüne setzen auf Wechselwähler
Die steirischen Grünen brauchen auch Wahlhilfe vom Bund, sie haben sich gleich den stellvertretenden Parteichef Werner Kogler, ein Steirer, als Spitzenkandidaten geholt. Der sieht sich nicht als Notnagel, sondern als Ansage. Er will von unter fünf auf zehn Prozent und in die Regierung: "Es ist jedenfalls das Traumziel, dass wir die Stimmen nahezu verdoppeln. Das kann man erreichen, das wollen wir erreichen und es ist vor allem notwendig, weil es kann ja nicht so sein, dass in dieser ganzen Frustarena, die sich da in der Steiermark auftut, am Schluss wieder nur die Blauen profitieren. Und genau deshalb legen wir ein Angebot an Rot-Grüne und Schwarz-Grüne Wechselwählerinnen."
KPÖ zuversichtlich
Die KPÖ wurde 2005 drittstärkste Kraft - ein Sensationsergebnis, das diesmal schwer zu halten sein wird. Der Grazer Lokalmatador und Stimmenbringer Ernest Kaltenegger tritt nicht mehr an. Nachfolgerin Claudia Klimt-Weithaler ist unverzagt: "Ich bin insofern beruhigt, weil die letzten Gemeinderatsahlen bewiesen haben, dass wir wieder gewählt werden, wenn wir wo gute Arbeit leisten. Ich hoffe das ist auch im Landtag so. Mit wie viel Mandaten wir den Einzug schaffen, kann ich nicht voraussagen, aber ich bin überzeugt, dass wir den Einzug schaffen werden."
BZÖ hofft auf Überraschung
Auf eine Überraschung hofft das BZÖ, das noch in keinem einzigen Landtag sitzt. Doch Landes-Bündnisobmann Gerald Grosz verweist auf den Einzug in den Grazer Gemeinderat: "Das steirische BZÖ ist gut aufgestellt. Wir haben die letzten fünf Jahre unsere Hausaufgaben gemacht und wir sind ein fixer Bestandteil des politischen Angebots in der Steiermark. Wir sind die einzige Oppositions- und Kontrollkraft, die spürbar ist, obwohl wir nicht im Landtag sitzen."
Um in den Landtag zu kommen, müsste sich das BZÖ über die Maßen steigern. Mit müden 1,7 Prozent waren die Orangen bei der Landtagswahl 2005 Lichtjahre von einem Grundmandat entfernt.