USA vermitteln

Indirekte Verhandlungen starten

Seit ihrem Antritt im Jänner 2009 versucht die US-Regierung, Israelis und Palästinenser an einen Tisch zu bekommen. Jetzt ist man bescheidener geworden und wird sich zunächst mit indirekten Verhandlungen begnügen. Sie sollen in den nächsten Tagen starten und vier Monate dauern.

Morgenjournal 03.05.2010

Erste Bewegung

Für direkte Verhandlungen mit den Israelis sind die Palästinenser nicht zu haben, solange der Siedlungsausbau nicht völlig gestoppt wird, deshalb bemühen sich die Amerikaner seit Monaten, wenigstens indirekte Verhandlungen zustande zu bringen – und jetzt sagen alle Beteiligten, dass es demnächst so weit ist. Es wird eine erste Bewegung nach einem langen Stillstand sein, aber kaum jemand rechnet wirklich mit einem Ergebnis.

Es geht um Kernfragen

US-Vermittler George Mitchell soll bald wieder in der Region sein und dann nach außen hin das Gleiche tun wie bisher, nämlich zwischen Jerusalem und Ramallah pendeln. In den Botschaften, die Mitchell hin- und hertragen wird, soll es aber jetzt nicht mehr um Vorleistungen gehen, sondern um die Kernfragen selbst, also etwa um die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaats und um Jerusalem.

Reisetätigkeit beginnt

Ob die USA den Palästinensern irgend eine zusätzliche Drosselung des Siedlungsausbaus garantiert haben, ist unklar. "Was wir von den Amerikanern bekommen haben, ist ausreichend", sagt jedenfalls Chefunterhändler Saeb Erakat. Am Wochenende hat die Arabische Liga grünes Licht gegeben, die PLO wird vermutlich am nächsten Samstag die Gespräche formal genehmigen. Heute fliegt Israels Premier Benjamin Netanjahu nach Ägypten, um Präsident Hosni Mubarak zu informieren.

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