Europa-Forum Wachau

Hahn: Donauraum-Strategie ist kein Selbstzweck

Die Donauraum-Strategie sei "kein Selbstzweck", unterstrich EU-Regionalkommissar Johannes Hahn am Samstag auf dem 15. Europa-Forum Wachau im Stift Göttweig. Wie Außenminister Spindelegger zeigte sich auch Hahn erfreut, dass die Donauraum-Strategie im nächsten Jahr einen Schwerpunkt der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft bilden wird.

ORF, 26.06.2010

Schwierigere Rahmenbedingungen

Europa sollte viel selbstbewusster auftreten, erklärte EU-Kommissar Hahn. Gleichzeitig wies er aber auf die schwieriger gewordenen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen durch das Erstarken der Schwellenländer hin. Bereits 20 Prozent des Welthandels werde zwischen den "emerging markets" abgewickelt. Europa müsse sich dem "mit einem wettbewerbsfähigen Modus operandi" entgegenstellen. Als regionale Friedensmacht sollte Europa seine Expertise nutzbar machen. Eine erfolgreiche Donauraum-Strategie "in einem multilateralen Setting" sei ein gutes Beispiel.

Regionalpolitik ist nach den Worten Hahns "keine Charity-Poltik". Bei der Donauraum-Strategie gehe es um eine gemeinsame Weiterentwicklung der Staaten und Regionen aus unterschiedlichen Positionen heraus. Dabei nannte Hahn konkrete Aspekte. Es gelte, das Potenzial der Wasserstraße Donau besser zu nützen; im Gegensatz zum Rhein beträgt die Nutzung nicht einmal 10 Prozent. Innere und äußere Sicherheit mit Datenaustausch, Ausbau von Forschung und Entwicklung seien weitere notwendige Schritte. Die über 100 Millionen Menschen des Donauraums sollten darüber hinaus "aus der kulturellen Vielfalt positive Energie ziehen".