Pakistans Ex-Präsident gründet Partei im Exil

Pervez Musharrafs politisches Comeback

Der frühere pakistanische Präsident Pervez Musharraf will in seinem Exil in London die Gründung seiner eigenen Partei bekanntgeben. Mit ihr will er 2013 an der pakistanischen Parlamentswahl teilnehmen. Auch eine Rückkehr in das Präsidentenamt schließt er nicht aus. Außerdem stehe in Pakistan ein Militärputsch bevor, meint Musharraf.

Mittagsjournal, 1.10.2010

Droht Militärputsch in Pakistan?

Um Pakistan brodelt die Gerüchteküche: Die Armee sei außer sich und zutiefst unzufrieden mit der Regierung. Vor allem die Art und Weise, wie sie die Flutkatastrophe gehandhabt habe, stoße der Armee auf, heißt es in einem Artikel der New York Times. Dazu komme noch die verheerende wirtschaftliche Lage. Angeblich ist es nur mehr eine Frage der Zeit, wann die Militärs die Regierung und Präsident Azis Ali Zardari absetze.

Rückenwind für Musharraf

Diese Spekulationen kommen Musharraf wie gerufen. So kann der ehemalige Präsident kurz vor der Gründung seiner eigenen Partei über die poltischen Zustände in seiner Heimat herziehen und vor einem Militärputsch warnen: "Wenn die Regierung nur schlecht funktioniert, wenn es mit der Nation bergab geht und die Wirtschaft darniederliegt, dann wendet sich die unzufriedene Bevölkerung an das Militär."

"Armeechef steht unter Druck"

Musharraf muss es ja wissen, schließlich ist er selbst 1999 durch einen Putsch an die Macht gekommen. Seiner Meinung nach könnte Armeechef Kayani dazu gedrängt werden, gegen den unpopulären Präsidenten Zardari vorzugehen. Bestätigt sieht er seine These durch Berichte über ein Treffen zwischen Kayani, Zardari und Ministerpräsident Gilani. "Wenn man sich die Fotos von dem Treffen ansieht, dann weiß man, die drei haben eine ernsthafte Diskussion und Kayani steht unter allerlei Druck."

"Militär muss einbezogen werden"

Die Vorstellung, dass der noch von ihm persönlich ausgewählte Armeechef putschen könnte, bereitet dem früheren Präsidenten Musharraf sichtlich Vergnügen. Dann philosophiert er über die Demokratie in Pakistan und warum er glaubt, dass jeder Staat seine eigene maßgeschneiderte Demokratie haben soll: "Jedes Land hat seine eigenen Lebensumstände. Die Gewaltenteilung ist wichtig, aber das Militär müssen wir einbeziehen."

"Neue politische Kultur schaffen"

Der alte General kann seine Vergangenheit eben nicht verleugnen. Über seine Zukunft äußert sich Musharraf nur vage. Er wolle eine neue politische Kultur schaffen, eine demokratische Kultur, er werde sich als Mitglied der "All Pakistani Muslim League" der Wahl stellen, dann werde man sehen, was passiert.

Pakistans Justiz wartet auf Musharraf

Die Frage, wann er nach Pakistan zurückkehren will, lässt der frühere Staatschef unbeantwortet. Wer erinnert schon gerne daran, dass in der Heimat die Justiz wartet. Jene Obersten Richter warten auf seine Rückkehr nach Pakistan, die Musharraf vor drei Jahren abgesetzt hat, um an der Macht zu bleiben.