Sohn in rechtsextremer Szene
Verfassungsschützer im Zwielicht
Vergangene Woche haben Staatsanwaltschaft und Bundesamt für Terrorismusbekämpfung (BVT) mehrere Hausdurchsuchungen in der rechten Szene durchgeführt. In einer Pressekonferenz des Innenministeriums verteidigten sich die Ermittler, weil bekannt geworden ist, dass ein BVT-Mitarbeiter mit einem Mitglied der rechten Szene eng verwandt ist.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 08.11.2010
"Verhetzung und Wiederbetätigung"
Verhaftet wurde niemand, allerdings wurde eine Reihe von Gegenständen - wie Computer - beschlagnahmt. Der Hintergrund sind Ermittlungen rund um die Neonazi-Homepage "alpen-donau.info" wegen des Verdachts "der Verhetzung und der Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinne".
Ermittler mit Sohn in der Szene
Im Zuge der Ermittlungen wurde offensichtlich, dass einer der BVT-Mitarbeiter engen familiären Kontakt zu einem Mitglied der rechten Szene hat. "Es gibt ein Vater-Sohn-Verhältnis", sagt Herbert Anderl, Direktor für die öffentliche Sicherheit. Der Vater habe bis August 2010 im Amt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gearbeitet und sei mittlerweile in eine andere Abteilung versetzt worden. Es hätten sich auch keinerlei Hinweise ergeben, dass die Ermittlungen dadurch gefährdet oder beeinflusst gewesen seien. Immer wieder hatten sich auf der Homepage "alpen-donau.info" Formulierungen gefunden, die darauf hindeuteten, dass die Betreiber mit Informationen aus Innenministeriums- bzw. Polizeikreisen versorgt worden sein könnten.
