Österreich unter den Schlusslichtern

Kunst- und Kulturförderung der EU

Wie wirkt sich die EU-Regionalförderung auf Kunst-und Kulturprojekte in Österreich aus? Diese Frage ist im Auftrag des Kulturministeriums analysiert worden. Die Ergebnisse wurden am Donnerstag, 10. November 2011 in Anwesenheit von EU-Kommissar Johannes Hahn und Kulturministerin Claudia Schmied im Haus der Europäischen Union in Wien präsentiert.

Morgenjournal, 11.11.2011

Christa Maier

Die Europäische Union hat ein eigenes Kulturprogramm, das Projekte auf europäischer Ebene unterstützt. Das Gesamtbudget beträgt 400 Millionen Euro für sieben Jahre. Soweit, so bekannt.

Was durch die aktuelle Studie ins Bewusstsein gerufen wurde, ist, dass auch über die EU-Strukturförderung Kunst- und Kulturprojekte unterstützt werden. Die Studienautorinnen unter der Leitung von Veronika Ratzenböck haben herausgearbeitet, dass in Österreich in den Jahren 2007 bis 2010 mehr als 500 Projekte mit Kulturbezug durch die EU-Regionalförderung ermöglicht wurden. Dabei hatten die Bundesländer Oberösterreich und Niederösterreich die Nase eindeutig vorne.

Lob für Niederösterreichs Kulturpolitik

Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ)erklärt sich das so: "Dass Oberösterreich und Niederösterreich die signifikant hohen Anteile an Kulturförderungen haben, ist für mich in der Deutung kein Zufall. Da ist Linz als Kulturhauptstadt - wo man sich sehr intensiv mit der Europäischen Union befasst hat. Und Niederösterreich, wo die Kunst- und Kulturpolitik einfach - auch auf Landesebene - sehr professionell und gezielt wahrgenommen wird."

Die Europäische Regionalförderung unterstützt vorrangig Wirtschaftsprogramme, Infrastruktur- und Verkehrsprojekte. Dafür stehen in der laufenden Periode 275 Milliarden Euro zur Verfügung. Herr über diese Mittel ist Johannes Hahn (ÖVP), der EU-Kommissar für Regionalpolitik.

Österreich unter den Schlusslichtern

"Österreich ist unter den 27 EU-Mitgliedsländern an dritt- oder viertletzter Stelle der Empfängerländer, was die Größenordnung anbelangt. Österreich erhält aus den Mitteln Regionalentwicklung und Sozialfonds für die sieben Jahre etwa 1,4 Milliarden Euro", so Hahn.

Ein kleiner Teil davon ist als Einmalförderung in Kulturprojekte wie das Haydn-Jahr 2009 oder die Kinder Sommer Akademie in Salzburg geflossen. Kulturministerin Claudia Schmied ist überzeugt davon, dass österreichische Kulturprojekte in Zukunft noch stärker von EU-Strukturförderungen profitieren könnten: "Da haben wir sicher noch einige Möglichkeiten in der laufenden Programmplanungsperiode – ich sag jetzt nur ganz gelassen: Förderung der Regionalkinos. Dass wir die Programmkinos aus dem Kunstbudget finanzieren, das ist ja für mich noch sehr naheliegend, bei den Regionalkinos erwarte ich mir deutliche Beiträge vor allem unter wirtschaftlichen und Entwicklungsaspekten."

Und für die kommende Periode ab 2014 regt Schmied an, Kultur auch in den Leitlinien für die EU-Regionalförderung zu verankern. Nachdem die aktuelle Studie zeigt, dass bisher vor allem das kulturelle Erbe mit Strukturgeldern bedacht wurde, sollte in Zukunft mehr Wert auf Zeitgenössisches gelegt werden.

Wer wissen möchte, ob sein Projekt EU-förderfähig ist oder nicht, der sollte die entsprechende Stelle bei der jeweiligen Landesregierung kontaktieren. Die Entscheidung fällt nämlich in den Ländern, das Geld kommt dann aus Brüssel.

Textfassung: Rainer Elstner