Leerer FLAF: Mitterlehner beruhigt
Der Familienlastenausgleichsfonds, kurz FLAF, sei schwer defizitär. Mit dieser Warnung ließ ein Experte des Instituts für Familienforschung aufhorchen. Gar nicht wahr, erwidert Familienminister Reinhold Mitterlehner, ÖVP. Im FLAF gebe es heuer einen Überschuss. Er denkt sogar über neue finanzielle Zuckerl für Familien nach.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 23.7.2012
"FLAF 2018 schuldenfrei"
Von wegen finanzielles Loch, der Familienlastenausgleichsfonds werde heuer schwarze Zahlen schreiben, so Familienminister Reinhold Mitterlehner von der ÖVP: "Wir haben heuer im FLAF das erste Mal seit über zehn Jahren einen positiven Abschluss, das heißt die Einnahmen werden die Ausgaben übersteigen."
Laut einer Prognose aus dem Juni werden 2012 180 Millionen Euro übrig bleiben, und in spätestens sechs Jahren, bis zum Jahr 2018, soll der Schuldenberg von derzeit rund vier Milliarden Euro abgebaut sein, so Mitterlehner: "Zu diesem Zeitpunkt, unter der Annahme, dass die Wirtschaftsentwicklung einigermaßen kontinuierlich läuft, werden wir den FLAF schuldenfrei haben. Daher ist von einer Krisenentwicklung absolut nicht die Rede, sondern ganz im Gegenteil."
Inflationsanpassung der Familienbeihilfe denkbar
Sobald der FLAF schwarze Zahlen schreibt, könne man über weitere Vergünstigungen für Familien nachdenken, so Mitterlehner, "wie etwa Familienbeihilfenleistungen auch an einen Inflationsrate anzubinden oder beispielsweise an die durchschnittliche Lohnentwicklung anzuknüpfen. Weil natürlich nicht einzusehen ist, dass Parteileistungen inflationsgeschützt abgegolten werden und Familienleistungen nicht."
Das aber ist erst in fünf bis sechs Jahren spruchreif, wenn der FLAF schwarze Zahlen schreibt. Da wird schon längst eine neue Regierung im Amt sein, wie auch immer die dann zusammengesetzt sein wird.
Der FLAF wird durch einen Arbeitgeberbeitrag und aus allgemeinen Steuermitteln gespeist. Aus ihm werden Leistungen wie die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld finanziert, aber auch beispielsweise die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt oder Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen. Erstmals ins Minus rutschte er 2002, mit der Einführung des Kinderbetreuungsgeldes.
