Die Außenpolitik des Mitt Romney

Mitt Romney, der republikanische Herausforderer von Präsident Barack Obama, hat in der Nacht auf heute mit einer Grundsatzrede zum Thema Außenpolitik vor US-amerikanischen Veteranen versucht, sein staatsmännisches Profil zu schärfen. Morgen will er zu einer Auslands Reise aufbrechen, mit Stationen in Großbritannien, Polen und Israel.

Morgenjournal, 25.7.2012

Aus den USA berichtet Wolfgang Geier.

Faktor Härte

Die resolute Marschmusik widerspiegelt Mitt Romneys Tonlage, als er vor Veteranen im Bundesstaat Nevada seine außenpolitischen Visionen skizziert. Dem amtierenden Präsidenten wirft Romney vor, Stärke und Ansehen der USA verspielt zu haben: "Es ist ein Fehler, anzunehmen, dass Stärke in der amerikanischen Außenpolitik zu Konflikten führt. Der sichere Weg Richtung Gefahr sind Schwäche und Entscheidungslosigkeit." Konkret kritisiert Romney, dass der amtierende Präsident das Verhältnis zu Israel unnötig belaste: "Obama belehrt Israels Führung gerne - schadet deren Position und spricht so, als ob Israel das Problem wäre. Israel verdient Besseres vom Anführer der freien Welt."

Auf seiner Auslandsreise wird Mitt Romney auch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu treffen: Die beiden Männer sind seit den 70er-Jahren freundschaftlich miteinander verbunden, seit sie in einer Bostoner Unternehmensberatungsfirma als Kollegen zusammengearbeitet haben. Auf den Faktor Härte will Mitt Romney in den Beziehungen zum Iran und zu China setzen. Das Atom-Programm Teherans will er im Ansatz unterbinden: "Es muss eine klare Linie geben: Das Anreichern von Uran muss vollständig aufhören. Punkt."

Von China fordert der republikanische Präsidentschaftsbewerber alle Tricksereien mit seiner Währung zu beenden, geistige Eigentumsrechte zu akzeptieren und seinen Markt vollständig zu öffnen: "Schluss mit dem Betrug. Der Präsident schafft das nicht - ich schon." Dass sich Romneys Aussagen zum Iran und zu China exakt mit der Linie des Amtsinhabers decken - wird nicht dazugesagt.

Dennoch gemäßigte Töne

Mitt Romney ist bemüht, sich als Politiker mit klaren Prinzipien zu präsentieren. Während des innerparteilichen Vorwahlkampfs der Republikaner, dessen Niveau nur mit verbissenem Bemühen um Höflichkeit bestenfalls als "schrill" bewertet werden kann, während dieses Vorwahlkampfs waren auch von Mitt Romney noch wesentlich schärfere Töne zu hören gewesen: So bezeichnete er damals Russland als größten geopolitischen Gegner der USA. Das Werben um die politische Mitte scheint moderater zu machen.

Mit Rede und Reise zum Thema Außenpolitik versucht Mitt Romney an staatsmännischer Statur zu gewinnen - denn bisher konnte er gegenüber Amtsinhaber Barack Obama nur im Bereich Wirtschaft punkten. Politisch präsentiert sich Mitt Romney äußerst amerika-zentriert - beruflich wie privat sind nur wenige US Politiker so viel gereist wie er: Als junger Mann war er zwei Jahre in Frankreich als mormonischer Missionar tätig, als Olympia Organisator weilte er auch in Moskau - private Urlaube hat Familie Romney mehrfach in Italien verbracht.