EU stärkt Schweden im "Teddybären-Konflikt" mit Weißrussland
Die EU stärkt Schweden in der Auseinandersetzung mit Weißrussland zwar den Rücken, zum gemeinsamen Botschafterabzug konnten sie sich aber nicht durchringen. Weißrussland hat den schwedischen Botschafter ausgewiesen, nachdem schwedische Menschenrechtler mit einer Aufsehen erregenden Aktion auf die Missstände in Europas letzter Diktatur hingewiesen haben. Jetzt wollen die EU-Staaten klar machen, dass das keine rein schwedisch-weißrussische Affäre ist.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 10. 8. 2012
Teddybären wurden abgeworfen und Botschafter ausgewiesen
Auslöser war der Abwurf von hunderten Teddybären mit Botschaften zu Demokratie und Meinungsfreiheit über Weißrussland. Schwedische Menschenrechtler haben die Aktion Anfang Juli durchgezogen und damit den diplomatischen Krach verursacht.
Der weißrussische Präsident Lukaschenko hat den schwedischen Botschafter ausgewiesen. Der Rest des diplomatischen Personals soll das Land bis Monatsende verlassen.
EU-Sondersitzung
Hohe EU-Diplomaten sind in Brüssel heute Nachmittag zu einer Sondersitzung zusammengekommen und haben sich einhellig mit Schweden solidarisch erklärt, sagt der Vorsitzende des außen- und sicherheitspolitischen Koordinierungs- und Beratungskomitees der Mitgliedstaaten, der Schwede Olof Skoog: "Das ist keine rein schwedisch-weißrussische Affäre. Das betrifft die Beziehungen der gesamten EU zu Weißrussland."
EU: Demokratiebewegung in Weißrussland unterstützen
Zum scharfen diplomatischen Protest des gemeinsamen Botschafterrückzugs - wie schon Anfang des Jahres einmal - konnten sich die EU-Länder aber nicht durchringen. Dafür soll Lukaschenkos Opposition gestärkt werden. Skoog: "Wir sind uns alle einig, dass wir noch mehr tun sollten um die Demokratiebewegung und die Zivilgesellschaft in Weißrussland zu unterstützen."
Für die anstehenden Parlamentswahlen im September wird das aber nicht mehr reichen. Teile der Opposition wurden davon vom Regime ausgeschlossen, andere boykottieren die Wahl wegen der anhaltenden Unterdrückung.
