"Krisensitzung": Spekulation vor ÖVP-Treffen

8. April 2017, 21:58

"Ich habe nichts vor"

Eines steht jedenfalls fest: Michael Spindelegger ist als ÖVP-Bundesparteiobmann stark unter Druck. Und das hört man ihm auch an - als er heute früh am Rande des Forums Alpbach Fragen nach den bevorstehenden Personalrochaden in seiner Partei beantwortet: "Es gibt keine Personalrochaden und nichts, was da spektakulär auf sie zukommt", so Michael Spindelegger: "Ich tue dann etwas personell, wenn ich es will, und nicht, weil mich jemand auffordert oder fragt. Ich habe nichts vor."

Rochade gescheitert?

Spindelegger hat aber etwas vorgehabt. Vor wenigen Wochen startete der ÖVP-Obmann den Versuch, Klubobmann Karlheinz Kopf ins Nationalratspräsidium wegzuloben. Den Klub hätte Finanzministerin Maria Fekter übernehmen sollen und deren Schlüsselressort wäre für Spindelegger frei geworden, der sich davon mehr politisches Gewicht für sich selbst erhofft hatte. So wird in der ÖVP erzählt. Allein: der Plan scheiterte am Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer, der seinen Posten nicht räumen wollte und will.

Partei- contra Klubchef

Diesen unglücklichen Vorstoß nehmen Spindelegger viele in der Partei übel. Dazu kommt die Volksbefragung über die Wehrpflicht, die dem Bundesparteiobmann von den Landeschefs geradezu aufgedrängt worden ist. Womit sich zwangsläufig die Frage aufdrängte, wer jetzt in der ÖVP eigentlich das Sagen habe. Da genügte die Einberufung des ÖVP-Präsidiums, um die Spekulationen eskalieren zu lassen: Dem Präsidium gehören der Parteichef und seine Stellvertreter, die Bünde- und Landeschefs, aber nicht der Klubobmann an. Und schon war der gescheiterte Plan Spindeleggers wieder auf dem Tapet, Klubchef Kopf loszuwerden.

"Spindelegger ist der Chef"

Eine Reihe von ÖVP-Politikern versuchte am Vormittag zu kalmieren, darunter Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer: "Von einer Krisensitzung kann keine Rede sein." Man werde erste Vorbereitungsschritte Richtung Volksbefragung Wehrpflicht beraten, so Pühringer: "Der Chef ist der Michael Spindelegger, und der ist von allen akzeptiert und der wird auch die Wahlbewegung tragen." Für Regierungsumbildungen, die grundsätzlich Sache des Chefs seien, gebe es keine Anzeichen.

Das hat auch Finanzministerin Fekter in der Früh betont. Sie gehe davon aus, dass sie im Oktober die Budgetrede im Parlament halten und nicht den Klub führen werde, sagte sie. Zuvor hatte Fekter immer nur geantwortet, sie sei Teamspielerin und überall einsetzbar, wo die Partei sie brauche. Was die Diskussionen über bevorstehende Rochaden erst recht befeuerte. Sie mögen jetzt zwar aufgeschoben sein, aber nicht unbedingt aufgehoben.