EU-Erweiterung: Appell an Kroatien

Trotz Finanz- und Schuldenkrise hält die Europäische Union an ihrem Erweiterungsprozess fest. Im kommenden Sommer tritt Kroatien als 28. Land der Europäischen Union bei, sofern noch einige Reformen umgesetzt werden. Vor allem im Justizbereich und bei der Wettbewerbspolitik muss Kroatien noch zehn offene Punkte erfüllen, heißt es im neuesten EU-Erweiterungsbericht.

Abendjournal, 10.10.2012

Nachbesserungen verlangt

Die EU-Kommission ruft zur Zeugnisverteilung - in ihrem alljährlichen Erweiterungsbericht hat die EU-Kommission jedes beitrittswillige Land zwischenbewertet. Generell gute Noten erhalten Island, Kroatien und Montenegro. Kroatien soll planmäßig im Juli nächsten Jahres der EU beitreten, allerdings verlangt die EU-Kommission noch letzte Nachbesserungen. Im Justizbereich müssen etwa Gerichtsverfahren rascher abgewickelt werden. Um auch in der Wettbewerbspolitik EU-Standards zu erreichen, muss Kroatien noch Werften privatisieren. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle: „Kroatien ist auf der Schluss-Etappe. Die Vorbereitungsarbeiten müssen aber rechtzeitig abgeschlossen sein und die Ergebnisse müssen sich im letzten Kontrollbericht im Frühling wiederfinden“.

Denn Europa hat seine Lehren aus der eiligen Erweiterung mit Rumänien und Bulgarien gezogen. Diesmal will die EU-Kommission jede Husch-Pfusch-Aktion vermeiden.

Fortschritte bei Montenegro und Albanien

Auch zwei weitere Balkanländer haben nennenswerte Fortschritte auf ihrem Weg in die EU erzielt: Mit Montenegro könnten schon bald Beitrittsgespräche beginnen und Albanien hat eine reelle Chance Beitrittskandidat zu werden. Keine guten Noten bekommen Serbien und Kosovo wegen ihrer wechselseitigen Spannungen und Bosnien-Herzegowina. Stillstand herrscht bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei - vor allem kritisiert Erweiterungskommissar Füle den Umgang mit Grundrechten wie der Meinungsfreiheit.