Armenien: Präsident vor Wiederwahl
In der Kaukasus-Republik Armenien fanden heute Präsidentschaftswahlen statt. Amtsinhaber Serzh Sagsyan hat gute Chancen wiedergewählt zu werden. Ob die Wahlen fair ablaufen werden, da haben Beobachter und auch Menschen in Armenien selbst so ihre Zweifel. An der Favoriten-Rolle des Präsidenten ändert das nichts.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 18.2.2013
Der Sieger der Präsidentenwahl in Armenien könnte bereits im Lauf der Nacht feststehen, ohne dass eine Stichwahl nötig wird. Amtsinhaber Serzh Sargsyan liegt in verschiedenen Umfragen fast uneinholbar mit mehr als 60 Prozent in Führung, der nächste Kandidaten kommt demnach nur auf weniger als 20 Prozent. Interessant ist daher weniger das Ergebnis als wie die Wahl durchgeführt wird. Nach der letzten Präsidentschaftswahl 2008 kam es zu Demonstrationen gegen mutmaßlichen Wahlbetrug, bei den Ausschreitungen starben mehr als 20 Menschen. Zumindest der Wahlkampf ist diesmal fairer und offener abgelaufen bestätigt Tonino Picola, Leiter der Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE.
Die wichtigste Frage ist ob und in welchem Umfang Armenien diesmal den Forderungen der Kopenhagener Erklärung für demokratische Wahlen entspricht.
Für Aufregung hatte ein Schussattentat auf den Kandidaten Paruyr Hayrikyan vor drei Wochen gesorgt, Hayrikyan war an der Schulter verletzt worden, ob der Anschlag einen politischen Hintergrund hat ist bis jetzt unklar. Bestimmendes politisches Thema bleibt in Armenien die schlechte Wirtschaftssituation und der Konflikt mit dem Nachbarn Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach. Bei diesen Themen gibt es zwischen den Kandidaten keine wesentlichen programmatischen Unterschiede.
