Mali-Einsatz "gesamteuropäischer Erfolg"
Vor etwas mehr als einem Monat hat die französische Militärintervention in Mali begonnen. Und Frankreich werde weiter Soldaten in Mali stationiert haben, und zwar "solange wie nötig", sagt Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, Bernard Cazeneuve bei seinem Besuch in Wien. Im Ö1-Interview betont Cazeneuve, dass die Operation in Mali keine rein französische Angelegenheit sei, sondern vom Prinzip her eine gesamteuropäische.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 22.2.2013
"Europa macht Fortschritte"
4.000 französische Soldaten sind derzeit in Mali stationiert. Dem gegenüber nimmt sich das Engagement der übrigen EU-Staaten eher zurückhaltend aus: Deutschland, immer das wirtschaftlich mächtigste Land in der EU, wird 330 Soldaten nach Mali schicken. Die gesamte Europäische Union stellt knapp 500 Ausbildner für die malische Armee zur Verfügung. Österreich wird sich mit neun Soldaten, in erste Linie Ärzte und Sanitäter, an der Mission beteiligen.
Für Frankreichs Europa-Staatssekretär Bernard Cazeneuve ist trotz dieses offensichtlichen Ungleichgewichts der Mali-Einsatz ein Vorzeigebeispiel gemeinsamen europäischen Handelns: "Der Konflikt in Mali zeigt zum ersten Mal, dass die Europäer fähig sind, eine Sache gemeinsam zu machen. Wir waren nicht in Libyen fähig, da ja war die Nato federführend, aber wir machen es hier. Europa macht Fortschritte. Das Europa der gemeinsamen Verteidigung existiert zwar noch nicht, aber es mehren sich die Bedingungen, dass es vielleicht morgen existiert."
Rückzug im März?
So sehr Frankreich die Hilfe der Europäischen Partner würdigt, aber reicht diese Hilfe auch wirklich? Ja, meint Bernard Cazeneuve: "Die Unterstützung ist ausreichend in dem Maße, als wir wollen, dass es letztlich die Afrikaner selbst sind, die diese Operation übernehmen. Unsere Aufgabe ist es nicht in Mali zu bleiben. Unsere Aufgabe ist es in Mali, die Sicherheit wiederherzustellen und bei der Demokratisierung zu helfen. Die Afrikaner müssen aber letztlich es dann selbst in die Hand nehmen."
Wann die französischen Truppen wieder aus Mali abziehen werden, ist derzeit offen. "Wir bleiben, solange es notwendig sein wird", wiederholt Europa-Staatssekretär Cazeneuve die seit Beginn der Militärinvention ausgegebene französische Linie in dieser Frage. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius kann sich einen ersten Rückzug schon für März vorstellen. Im Juli sollen in Mali Wahlen stattfinden, das wäre dann eine weitere Möglichkeit sich zurückzuziehen. Doch Militärexperten und Afrikakenner sind da weit weniger optimistisch. Zuletzt hat Deutschlands Verteidigungsminister de Maiziere von einem Einsatz gesprochen, der Jahre dauern könnte.
Terrorismus verhindert
Und das bedeutet auch hohe Kosten. Wird sich Frankreich angesichts des hohen eigenen Budgetdefizits das überhaupt leisten können? "Man kann als Regierung nicht überleben, wenn man ständig nur auf die Ansammlung von Problemen starrt, man muss agieren. Die Politik, das ist Bestimmtheit, Fähigkeit, Strenge und Methode. Frankreich ist ein großes Land, wir haben schon oft militärische Operation im Ausland durchgeführt und es bezahlen können." Man dürfe vor allem eines nicht vergessen, betont Bernard Cazeneuve: Frankreich habe, mit europäischer Unterstützung, Mali davor bewahrt, ein terroristischen Land zu werden.
