UNESCO für kulturelle Vielfalt

8. April 2017, 21:58

Über 120 Staaten haben das "UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen" bereits ratifiziert. Die USA hat das bis jetzt abgelehnt, im Gegensatz zur Europäischen Union, die Vertragspartnerin ist. Für sie und alle anderen Mitglieder ist das UNESCO Übereinkommen völkerrechtlich bindend.

Kultur als Ware

Forciert hat die UNESCO das Abkommen, als die Welthandelsorganisation WTO den Dienstleistungsbereich weiter liberalisieren wollte. Und zwar im Rahmen der sogenannten GATS-Verhandlungen. Das sogenannte GATS - General Agreement on Trade in Services, also das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, setzt künstlerische und kulturelle Tätigkeiten und Produkte mit allen anderen Dienstleistungen und Waren gleich, sagt Eva Nowotny, Präsidentin der österreichischen UNESCO-Kommission.

Diese Liberalisierung bedeute, dass staatliche Kultursubventionen somit zu "unzulässiger Protektion" und zur "unzulässigen Förderungen" werden.

Flexible Handhabung?

Das Wirtschaftsministerium, als österreichische Verbindung zur WTO, weist in einer Stellungnahme darauf hin, wonach die GATS-Bestimmungen international sehr flexibel gehandhabt würden und das UNESCO-Übereinkommen in handelspolitischen Fragen Berücksichtigung finde.

Allerdings sei noch nicht geklärt, ob und wie die Ausnahme für Kunst und Kultur im Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA tatsächlich zum Tragen kommt.

Am 21. Mai, am kommenden Dienstag, wird übrigens der Tag der kulturellen Vielfalt gefeiert, der 2001 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ausgerufen wurde.