Deutscher Verteidigungsminister unter Druck
In Deutschland gerät Verteidigungsminister Thomas de Maiziere weiter unter Druck. Er hatte die Einstellung eines hunderte Millionen teuren Projekts verfügt, das die Beschaffung von unbemannten Flugzeugen, sogenannten Drohnen, für die Bundeswehr zum Ziel hatte. Es gibt Indizien dafür, dass der Minister schon früher wissen hätte können, dass das Projekt für Deutschland nicht geeignet war.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 21.5.2013
"Zukunftsprojekt" eingestellt
Peinlich war die Affäre schon bisher für das Verteidigungsministerium und seinen obersten Chef, den Minister Thomas de Maiziere. Aber mit jedem Tag kommen neue, noch peinlichere Details dazu. Das ganze Pfingstwochenende über wurde eifrig recherchiert, und so konnte die ARD melden, dass noch am 8. Mai Minister de Maiziere dem Bundeskabinett einen Bericht vorlegte, in dem das Vorhaben, die unbemannte Aufklärungsdrohne Euro Hawk anzuschaffen, zu den wichtigen Zukunftsprojekten der Bundeswehr gezählt wurde.
500 Mio. investiert
Nur eine Woche später verfügte der Minister die Einstellung des Projekts. Das Fluggerät, so hatte sich offenbar schon vor längerer Zeit herausgestellt, hätte in Deutschland keine Zulassung bekommen können, weil es kein automatisches Ausweichsystem gegen Kollisionen in der Luft besitzt. Bis zu dieser Erkenntnis waren schonweit mehr als 500 Millionen Euro in das Projekt gesteckt worden, kein Wunder, dass die Opposition sich jetzt auf den Minister einschießt, wie etwa der Abgeordnete Hans Peter Bartels von der SPD.
Heißes Eisen für Merkel-Nachfolger
Nun war das Drohnenprojekt schon vor zehn Jahren begonnen worden, damals noch unter einer rot- grünen Regierung. Aber der amtierende Minister hat es geerbt, und wie viele argwöhnen, nicht rechtzeitig darauf aufmerksam gemacht, unter welch schlechtem Stern es eigentlich stand. Jetzt interessiert sich auch der deutsche Bundesrechnungshof aufs Neue, dem hatte man bei einer früheren Prüfung wichtige Unterlagen vorenthalten, mit dem Hinweis auf Militärgeheimnisse. Und Minister Thomas de Maiziere, ein Mann, der immer der auch als möglicher Nachfolgekandidat für Bundeskanzlerin Angela Merkel gehandelt wird, muss jetzt beweisen, ob er mit einem heißen Eisen wie der Drohnenaffäre umgehen kann, ohne selbst nachhaltige politische Verbrennungen zu erleiden.
