ÖVP hofft auf Merkel-Effekt

27. April 2017, 15:40

Merkel für alle?

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf gestern Abend in der ORF-Diskussionssendung "Im Zentrum": "Das könnte schon dazu führen, dass sich manche in Österreich überlegen - hoppla, da sind die Linksparteien in Österreich auf dem falschen Weg." Die ÖVP spricht von einem "Spindelegger-Merkel-Kurs für Europa" - obwohl der ÖVP-Obmann nicht einmal im Europäischen Rat sitzt als Außenminister. Dieses Privileg hat SPÖ-Chef Kanzler Faymann, und der ist schon öfter mit Lob für Merkel aufgefallen. "Sie ist mir in vielen politischen Punkten für eine Konservative überraschend ähnlich", hat Faymann etwa gesagt. Und die SPÖ-Wahlstrategen streuen geschickt, dass die Union in Deutschland in Fragen wie etwa Erbschaftssteuer eine komplett andere Linie fahre als die Schwesterpartei ÖVP. SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat das "Im Zentrum" geradezu absurd zugespitzt und zu Merkels Kurs gemeint: "Sie hat in ihren Programmpunkten auch sozialdemokratische Positionen gehabt. Das hat es Peer Steinbrück auch so schwer gemacht."

Wähler unterscheiden

Auch manche Medien werden wohl versuchen, jetzt Parallelen zwischen Deutschland und Österreich herzustellen, wenn es zum Beispiel um das schlechte Abschneiden der deutschen Grünen geht. Doch substanziell wird die deutsche Wahl unseren Wahlkampf nicht beeinflussen. Die Wähler unterscheiden ja auch zwischen Gemeinderats-, Landtags- und Nationalratswahlen. Warum also sollten sie sich vom Wahlausgang in Deutschland beeinflussen lassen, wenn es um den Nationalrat in Österreich geht.