Grüne auf Oppositionskurs
Die Grünen haben am Vormittag in einer Bundesvorstandssitzung über das Ergebnis der Wahl beraten, die ihnen einen Zuwachs auf 12,3 Prozent der Stimmen und vier zusätzliche Mandate gebracht hat. Das vor einem Monat verlautbarte Ziel, die FPÖ zu überholen, scheint längst vergessen, und so freute sich Parteichefin Eva Glawischnig heute über das "gute Ergebnis und den sehr schönen Erfolg".
27. April 2017, 15:40
Mittagsjournal, 1.10.2013
Parole ausgegeben
Volle Kraft voraus als kräftige Opposition, diese Parole gibt heute der Bundesvorstand der Grünen, und an seiner Spitze Eva Glawischnig aus. Man selbst habe ordentlich zugelegt, und wer diese Wahl vergeigt habe, das ist für Glawischnig klar: "Rot-Schwarz sind die Wahlverlierer." Daher müsse sich "substanziell etwas ändern", so Glawischnig. Aus diesem Grund verlangen die Grünen, das Rot und Schwarz jetzt - wie schon jahrelang verhandelt - die Zustimmung dazu geben, dass Untersuchungsausschüsse von einer Minderheit des Nationalrats, sprich der jeweiligen Opposition einberufen werden können. Nur dann werde es die Zustimmung der Grünen zu Verfassungsgesetzen geben.
Analyse noch nicht fertig
Noch zur Wahlnachlese: Die NEOS, so sagen die Wahlforscher haben auch den Grünen viele Wähler abspenstig gemacht. Ob man die Pink-Partei überschätzt hat? Glawischnig, zur Stunde noch ratlos: "Schwer zu sagen. Ich habe noch wenig inhaltliche Vorstellung, was das tatsächlich ist, zum Beispiel im Bildungsbereich."
In Wien haben die Grünen in ihrem eigenen Bundesländervergleich unterdurchschnittlich abgeschnitten. Hängst mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou zusammen? Glawischnig sagt, das glaube sie nicht. Der "Kulturkampf um die Mariahilfer Straße sei aber "schon mühsam" gewesen. Manche Bezirke seien sehr positiv gewesen, manche nicht.
Einen prominenten Abgang wird es wohl geben, aus dem grünen Parlamentsklub: Der langjährige Sozialsprecher Karl Öllinger hat es nach eigenen Angaben nicht geschafft. Glawischnig will das nicht kommentieren, und macht Öllinger noch Hoffnung und verweist auf die Vorzugsstimmen, von denen es nicht einmal Schätzungen gebe.
