Neuer ORF-Stiftungsrat Peter Haselsteiner
Sie sind neu im Parlament und deshalb auch bald neu im ORF-Stiftungsrat, einer Art Aufsichtsrat des ORF: die NEOS. Wobei sie den Stiftungsrat möglichst bald ummodeln und unabhängiger von parteipolitischem Einfluss machen wollen, das sagt der neue NEOS-Stiftungsrat, der Industrielle Hans Peter Haselsteiner.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 30.10.2013
Radikale Umbaupläne
Hans Peter Haselsteiner, der große Förderer der Neos, hat viel vor als Mitglied im ORF-Stiftungsrat. Vor allem, sich in dieser Funktion rasch selbst abzuschaffen: "Ich werde wohl der erste Stiftungsrat des ORF sein, der sich möglichst schnell entfernen möchte oder überflüssig machen möchte."
Denn die Neos wälzen radikale Umbaupläne für das Gremium, das unter anderem als Aufsichtsrat des ORF wirkt. Dazu Haselsteiner: "Jetzt haben wir im Stiftungsrat eine Hybridrolle. Der Stiftungsrat ist sowohl Eigentümervertreter als auch Aufsichtsrat. Das ist vollkommen ungewöhnlich, das kann auch nicht funktionieren. Der Stiftungsrat hat ja auch kein Gremium über sich, sondern ist die Letztinstanz, was einer Hauptversammlung zukäme."
Künftig zwei Gremien plus Direktorium
Und zu diesem Modell halten die Neos eine Alternative bereit - im Dienste der Entpolitisierung, wie sie sagen:
Künftig soll es statt dem Stiftungsrat mit seinen derzeit 35 Mitgliedern aus Bund, Ländern, Publikumsrat und Betriebsrat eine "Stifterversammlung" und zudem einen Aufsichtsrat geben. Die Stifterversammlung soll dann die Eigentümer repräsentieren, also die österreichische Bevölkerung bzw. die Gebührenzahler des ORF, und sie soll nur noch zu einem Viertel aus Parteipolitikern bestehen.
Der neue Aufsichtsrat, so Haselsteiner, soll nur noch 15 Mitglieder haben: Fünf davon Arbeitnehmervertreter und zehn davon Vertreter der Bürger, die von der Stiftungsversammlung bestimmt werden. Der Aufsichtsrat soll auch den Vorstand des ORF bestellen, der nicht mehr aus einer Einzelperson, dem Generaldirektor, bestehen soll, sondern aus vier bis sechs Direktoren.
Widerstand gegen Proporz
Eine mögliche rot-schwarze Doppelspitze des ORF, wie zuletzt kolportiert, lehnen die Neos ab. Käme ein solches Proporzsystem, dann würden die Neos laut Haselsteiner "laut schreien", und auch zu anderen Protestmaßnahmen wie "Sitzstreik" greifen, sagt Neos-Chef Matthias Strolz. Zuerst hofft er auf Zustimmung der anderen Oppositionsparteien zu den Plänen seiner Partei für einen neuen ORF. Wobei: Dass es damit schon innerhalb weniger Monate, bis zu den ersten Sitzungen des neuen Stiftungsrates, klappt, glaubt Strolz selbst nicht.
