Thailand vor Neuwahlen

Im Dauerkonflikt in Thailand hat die umstrittene Premierministerin Yingluck Shinawatra das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt, die in spätestens 60 Tagen stattfinden sollen. Was auf den ersten Blick aussieht, wie ein Zugeständnis an die Opposition, ist aber keines

Abendjournal, 9.12.2013

Opposition dagegen

Spät aber doch ist Yingluck Sinawatra auf die Demonstranten zugegangen, sie wolle das Land befrieden, sagt die Ministerpräsidentin in der wahrscheinlich schwersten Stunde ihrer Amtszeit. In einer Fernsehansprache verkündet sie die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Das Kabinett hat sie angeblich nicht konsultiert, nur mit Thaksin Shinawatra, ihrem Bruder soll sie gesprochen haben, dem verhassten früheren Regierungschef, der - wie es heißt - noch aus dem Exil die Fäden zieht.


Als Termin für Neuwahlen wird jedenfalls der 2.Februar genannt. Aber die Oppositionellen sind nicht daran interessiert, sie marschieren weiter wohlwissend, dass die Regierung die Wahlen gewinnen würde, dank der Unterstützung der armen Landbevölkerung. Die Demonstranten wollen keine Wahlen, sondern ein völlig neues politisches System mit sogenannten Volksräten, mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.