Italien steht vor Regierungswechsel
In Italien stehen die Zeichen auf Regierungswechsel. Regierungschef Enrico Letta hat für morgen seinen Rücktritt angekündigt. Der Chef der Demokratischen Partei (PD), Matteo Renzi, der parteiinterne Herausforderer Lettas, hatte den Vorstand der gemeinsamen Partei aufgefordert, für einen Neuanfang mit ihm als Premier zu stimmen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 13.2.2014
Entscheidung noch heute
Renzi hat der Spitze seiner Gruppierung ein Schiftstück vorgelegt, mit dem er seine Forderung nach einem Regierungswechsel in Italien begründet. Demnach sei in Italien sei eine politische Wende notwendig. Die Regierung von Enrico Letta habe an Schwung verloren und habe keine der dringend notwendigen Reformen durchgesetzt. Die einzige Alternative zu Neuwahlen sei ein neues Mitte-links-Kabinett.
Renzi dankte Premier Letta für die geleistete Arbeit. "Wir wollen keinen Prozess gegen die Regierung Letta führen, sondern feststellen, ob wir in der Lage sind, eine neue Seite aufzuschlagen", erklärte Renzi. Rund 140 führende Parteimitglieder werden noch heute Donnerstag darüber entscheiden, ob sie Renzis Forderung nach einem Regierungswechsel unterstützen wollen.
Wie reagiert der Regierungspartner?
Der seit Dezember als Parteichef amtierende Renzi wirft Letta seit Wochen ein zu geringes Tempo bei der Umsetzung dringend benötigter Wirtschaftsreformen vor. Sollte er die Rückendeckung seiner Parteifreunde erhalten, könnte es zum Bruch der Regierungskoalition kommen. Der Chef der mitregierenden Mitte-Rechts-Partei, Angelino Alfano, ließ offen, ob er weiterhin zu dem Bündnis stehen werde, sollte Renzi das Ruder übernehmen. (Text: APA, Red.)
