Rechnungshof kritisiert Pflegefinanzierung

27. April 2017, 15:40

Ohne Plan und Übersicht

Der Rechnungshof hat die Altenbetreuung in Kärnten und Tirol sowie den Pflegefonds des Bundes unter die Lupe genommen und spricht insgesamt von einem hohen finanziellen Aufwand, der eher planlos getätigt werde. Die Prüfer vermissen klare Strategien zur Versorgung und Finanzierung und eine fundierte, abgestimmte Bedarfseinschätzung. Das Pflegefondsgesetz habe hier Lücken, zudem fehle es an einer genauen Übersicht über das Angebot im Pflegebereich.

Wie so oft kritisiert der Rechnungshof auch hier die unterschiedlichen Kompetenzen und die negativen Folgewirkungen. Das Pflegefondsgesetz aus dem Jahr 2011 habe hier keine Verbesserung gebracht. Und der Pflegefonds selbst sei keine dauerhafte Lösung für einen Bereich, der von entscheidender Bedeutung für den Staatshaushalt sei.

Unerklärlcher Kostenanstieg

Immerhin gibt es Regeln, nach denen die Kostenentwicklung gemeldet werden muss, wie der Rechnungshof positiv vermerkt. Und da zeigt sich, dass sowohl in Tirol als auch in Kärnten die Kosten deutlich stärker stiegen, als mit dem Ausbau von Plätzen und der Inflation begründbar wäre. Sie lagen drei- bis viermal so hoch wie vom Sozialministerium prognostiziert. In Kärnten war dieser Anstieg besonders hoch, doch gerade hier fehlten die Daten, um nach den Ursachen dafür zu suchen, so die Prüfer.