Sektionschef: "Furchtbarer Vorfall"
Nach dem Vernachlässigungsfall in der Justizanstalt Stein gibt sich der zuständige Sektionschef im Justizministerium, Michael Schwanda, betroffen. Der Vorfall sei "furchtbar". Man habe Anzeige erstattet und prüfe disziplinäre Schritte, der Häftling werde nun medizinisch versorgt. Was den "Maßnahmenvollzug" generell betrifft, werde der nun "evaluiert", so Schwanda.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 21.5.2014
Der Leiter der Abteilung Strafvollzug im Justizministerium, Michael Schwanda, im Gespräch mit Andrea Maiwald
Abläufe verbesserungswürdig
Die Anzeige habe man Mitte März bei der Staatsanwaltschaft erstattet, unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorfalls. Das Ministerium habe allerdings erst durch die Vollzugsdirektion in den letzten Wochen erfahren, man werde eine Verbesserung der Abläufe überprüfen, so Schwanda. Zum konkreten Fall könne er wegen laufender Ermittlungen nichts sagen. Mit der medizinischen Versorgung habe sich der Zustand des Mannes mittlerweile verbessert, es seien keine bleibenden Schäden eingetreten.
Kommission "evaluiert"
Die Häftlingszahlen sind in den letzten zehn bis 15 Jahren um 30 Prozent angestiegen, das betreffe auch den Maßnahmenvollzug, "also Rechtsbrecher, die wegen psychischer Störungen eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen und deshalb auch über die Strafe hinaus im Vollzug festgehalten werden". Ob tatsächlich die Hälfte der Häftlinge entlassen werden könnte, wie von Experten Frottier angenommen, könne er nicht beurteilen. Schwande gibt aber zu, dass es zu wenige spezialisierte Haftplätze für schwierige Fälle, zu wenige psychiatrische Sachverständige für Diagnostik und Prognose und zu wenige Nachbetreuungsplätze gebe. Der Justizminister habe angeordnet, dass eine Expertenkommission den Maßnahmenvollzug evaluieren und Handlungsanweisungen erarbeiten soll.
Kompetenzen zersplittert
Dass Reformen im Strafvollzug nicht vorankommen, erklärt Schwanda damit, dass das nicht nur Kompetenz des Justizressorts allein sei, sondern auch des Gesundheitsressorts und der Länder. Man habe eine erfolgreiche Kooperation in Oberösterreich mit dem forensischen Zentrum in Asten, weitere derartige Kooperationen wären dringend erforderlich. Verbesserungsmöglichkeiten gebe es auch bei der Gutachtenerstellung.
Insgesamt handle es sich bei den Missständen aber um Einzelfälle, die Justiz leiste grundsätzlich gute Arbeit, so Schwanda.
