Deutschland: Warnung vor Terrorgefahr

Extremisten in Deutschland verfolgen ihre Ziele immer öfter mit Gewalt. Das geht aus dem deutschen Verfassungsschutzbericht 2013 hervor. Die Zahl Links- und Rechtsextremer habe sich nur wenig verändert, ihre Gewaltbereitschaft sei aber deutlich gestiegen. Der Verfassungsschutzbericht verzeichnet auch einen Zulauf zur islamistischen Szene. Deutschlands Behörden warnen deshalb vor erhöhter Terrorgefahr in Europa durch radikale Islamisten.

Abendjournal, 18.06.2014

Rückkehrer aus Syrien

Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière wirkt sehr besorgt. Er spricht von mehr als 300 jungen Leuten, die von Deutschland aus nach Syrien gegangen sind, um sich dort Extremistengruppen anzuschließen. Und er erwähnt, dass Rückkehrer aus Syrien auch Taten in Europa planen könnten. Ähnlich wie beim Anschlag auf das jüdischen Museums in Brüssel Anfang Mai. Den Thomas de Maizière als warnendes Beispiel nennt. "Wir haben auch Rückkehrer. Wir hatten die Sorge, dass diese Rückkehrer Anschlagsplanungen machen. Inzwischen wissen wir, dass diese Sorge mehr als berechtigt war", sagt der deutsche Innenminister.

Einreise von Gewaltbereiten verhindern

Sorgen bereitet dem deutschen Verfassungsschutz, dass junge Leute in Deutschland immer wieder radikalisiert werden, ohne, dass die Behörden davor Hinweise darauf gehabt hätten. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nennt Beispiele: "Sie werden angesprochen bei Koran-Verteilaktionen oder bei Spenden- und Benefizveranstaltungen für Syrien".

Ob Ausreise oder Einreise von Gewaltbereiten verhindert werden könnten, prüft derzeit eine Arbeitsgruppe. Innenminister de Maizière gibt aber zu bedenken, dass es ziemlich schwierig sein könnte, einem deutschen Staatsbürger die Einreise nach Deutschland zu untersagen.