Iran-Atomgespräche werden verlängert
Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm werden bis in den Spätherbst verlängert. Darauf haben sich die UNO-Vetomächte sowie Deutschland und der Iran heute Nacht bei Gesprächen in Wien geeinigt. Eigentlich hätte das Abkommen bis morgen beschlossen werden sollen, doch trotz einer eilig einberufenen Sonderverhandlungsrunde in Wien ist ein Durchbruch nicht geglückt.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 19.07.2014
Zarf: "Positionen lösen keine Probleme"
Im Endspurt ist den Verhandler also doch die Luft ausgegangen. Aus dem 20. Juli wird nun der 24. November – vier Monate mehr Zeit also, um doch noch ein Abkommen mit dem Iran zustande zu bringen: "Ich glaube, wir haben große Fortschritte gemacht", sagt der iranische Außenminister Mohammed Zarif dem Fernsehsender CNN. Aber wir sind noch nicht am Ziel. Es gibt immer noch viele Lücken, die wir füllen müssen. Wir können keine Lösungen erzielen, wenn wir uns lediglich positionieren. Positionen lösen keine Probleme."
Kerry: viele Fortschritte
Es gebe bereits einen groben Entwurf für ein Abkommen, sagt US-Außenminister Kerry in einer Stellungnahme. Aber darin seien noch viele weiße Flecken und viele Klammern. Die Fortschritte ließen sich aber sehen, schreibt Kerry: Der Iran habe seinen Uranbestand verringert, keine weiteren Zentrifugen in Betrieb genommen und mehr internationale Inspektionen zugelassen.
Sanktionen bleiben aufrecht
Bis November soll der Iran außerdem weitere Teile seines Uranbestandes in Brennstoff umwandeln, und es damit praktisch unbrauchbar machen für die Herstellung einer Atomwaffe. Im Gegenzug geben die USA 2,8 Milliarden Dollar an gesperrten Geldern frei. Das sei aber lediglich ein Bruchteil der eingefrorenen Erlöse aus Ölverkäufen, beeilt sich Kerry zu betonen. Und auch die Sanktionen bleiben aufrecht.
Mehrere ungelöste Punkte
Uneinig scheinen sich die Verhandler noch über die konkreten Mengen an Uran zu sein, die der Iran anreichern darf. Ziel der Verhandlungen war ja, die diese so weit zu begrenzen, dass nicht genügend Material für eine Atomwaffe produziert werden kann. Derzeit soll der Iran 19.000 Zentrifugen besitzen – zu viel für den Westen. Außerdem sei man sich laut Insider-Informationen nicht einig darüber geworden, wie lange sich der Iran an das Abkommen halten müsse: Die USA sprechen von mindestens 20 Jahren, der iranische Außenminister Zarif nur von drei bis sieben. Schlussendlich scheint das Abkommen am Sonntag aber auch am Widerstand in den Heimatländern gescheitert zu sein. Vor allem in den USA ist das Misstrauen gegenüber dem Regime in Teheran groß. Viele US-Politiker bestehen darauf, dass der Iran sein Nuklearprogramm vollständig aufgibt. Das lehnt Teheran ab. Die Urananreicherung nur zivilen Zwecken dient, betont das Regime. Diplomatie braucht eben Zeit, schreibt Kerry. Im konkreten Fall also weitere vier Monate.
