EU-Außenminister beraten über Krisenherde
Mit den vielfältigen Krisenregionen rund um Europa beschäftigen sich heute die EU-Außenminister in Brüssel. Es geht vor allem um die kritische Situation in Syrien und im Irak sowie um den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Mit baldigen politischen Lösungen ist nicht zu rechnen, heißt es in Brüssel.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 15.12.2014
Es ist ein düsteres Bild, das Europas Chefdiplomaten vom Krisengebiet zwischen Syrien und dem Irak zeichnen. Deutschlands Außenminister Steinmeier stimmt die Kollegen auf eine Fortführung der blutigen Kämpfe in Syrien ein, sowohl das Regime Assad in Damaskus als auch die Fundamentalisten der Terrororganisation ISIS setzen auf Gewalt.
EU-Außenpolitikrepräsentantin Federica Mogherini setzt Hoffnungen in die Vereinten Nationen: Der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien bemüht sich um einen Waffenstillstand rund um die vom Bürgerkrieg zerstörte Stadt Aleppo. Ein Waffenstillstand um Aleppo wäre ganz besonders wichtig. Nicht nur aus humanitären Gründen, damit Lebensmittel und Hilfsgüter in die eingeschlossene Stadt kommen können, sondern auch als Symbol, was getan werden kann um den Krieg in Syrien zu einem Ende zu bringen.
Auch beim zweiten großen Thema der europäischen Außenpolitik, dem Konflikt um die Ukraine, bleibt ein Weihnachtsfriede eine vage Hoffnung. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz mahnt Reformen auch von der ukrainischen Seite ein.
Scharf fallen die Reaktionen der Europäer auf die Repressionswelle gegen oppositionelle Medien in der Türkei aus. Der Beitrittskandidat Türkei entfernt sich immer mehr von europäischen Grundwerten, lautet die Warnung aus Brüssel.
