Team Stronach: Weniger Mandatare, weniger Geld
Der neuerliche Abgang einer Abgeordneten könnte für das Team Stronach schmerzhafte Folgen haben. Neben dem Verlust von 166.000 Euro jährlicher Klubförderung könnte das Team Stronach auch aus sämtlichen Ausschüssen im Parlament fliegen. Das wäre eine beträchtliche Einschränkung der parlamentarischen Arbeit,
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 12.8.2015
Die Ausschüsse im Parlament haben derzeit 24 oder 18 Abgeordnete. Je größer ein Parlamentsklub ist, desto mehr Abgeordnete hat er im Ausschuss. Eine Partei mit sechs Abgeordneten im Plenum ist - Stand jetzt - in keinem Ausschuss mehr vertreten.
Werner Zögernitz, ehemaliger ÖVP-Klubdirektor und Experte für die parlamentarische Geschäftsordnung sagt, wenn man die Ausschüsse nicht vergrößere, sei das Team Stronach nicht mehr vertreten.
Was schmerzlich wäre, denn die Ausschussarbeit ist sehr wichtig. Hier würden die eigentlichen Entscheidungen getroffen.
Mindestens 28 Mitglieder müsste ein Ausschuss haben, damit das geschrumpfte Team Stronach dort vertreten ist, so Zögernitz.
Laut Parlamentsdirektion wird darüber in einer Präsidialkonferenz entschieden.
Noch drastischer wären die Folgen, wenn das Team Stronach den Klubstatus verliert. Das wäre der Fall, wenn noch weitere zwei Abgeordnete abspringen. Zögernitz: vier Mandatare könnten keine Anträge mehr einbringen.
Sie wären dann wilde Abgeordnete, die im Plenarsaal in der Regel in der letzten Reihe sitzen und sich erst am Ende der Debatte zu Wort melden dürfen.
