Neuwahlen in Griechenland
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras tritt zurück, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen. Tsipras hat sich mit seinem Kabinett beraten und bereits am Mittwoch mit dem griechischen Präsidenten gesprochen. Die Wahlen sollen am 20. September stattfinden.
8. April 2017, 21:58
AP/GIANNIS KOTSIARIS
Abendjournal, 20.08.2015
Am Donnerstagnachmittag hat das staatliche griechische Fernsehen seine Programme für eine Sondersendung unterbrochen. Die Moderatorin bestätigte, dass Alexis Tsipras gerade hinter verschlossenen Türen mit seinen Beratern zusammensitze. Der Regierungschef habe bereits am Mittwoch mit dem griechischen Präsidenten gesprochen.
Dieser Rücktritt ist laut griechischer Verfassung notwendig, damit Neuwahlen überhaupt stattfinden können. Das Datum für die Neuwahlen ist ebenfalls bekannt. Es ist der 20. September.
Der griechische Finanzminister, Euklid Tsakalotos, betonte, diesmal werden die Wahlen anders ausgehen, als vor drei Jahren: "2012 haben wir gewählt, aber es hat noch kein Abkommen mit der EU gegeben. Jetzt haben wir das Abkommen und es wurde auch vom Parlament abgesegnet."
Für Alexis Tsipras geht es darum, seine Macht zu festigen, denn bei der letzten Abstimmung im Parlament hat er das EU-Abkommen nur mit Hilfe der Opposition durchbekommen. Er möchte die Neuwahlen so schnell wie möglich über die Bühne bringen. Hauptsächlich deswegen, weil zurzeit die Wähler seiner Syriza Partei noch nicht die negativen Auswirkungen des Sparpakets, wie Pensionskürzungen oder Mehrwertsteuererhöhung, zu spüren bekommen haben. Alexis Tsipras könnte dann viele Stimmen, die ihm gewogen sind, verlieren.
