Syrien-Gipfel: Ziel freie Wahlen
Die gestrige eintägige Syrienkonferenz in Wien war mehr als nur eine internationale Gesprächsrunde. Immerhin haben sich zum ersten Mal Vertreter aller Länder an einem Tisch versammelt, die am Krieg in Syrien indirekt beteiligt oder von ihm betroffen sind. Und sie haben - allen Differenzen zum Trotz - konkrete Ziele definiert. Nach sieben Stunden hinter verschlossenen Türen haben die Außenminister der beiden Großmächte Russland und USA das Ergebnis präsentiert.
8. April 2017, 21:58
APA/GEORG HOCHMUTH
Morgenjournal, 31.10.2015
"Kommen wieder" in zwei Wochen
Eine Lösung ist nicht herausgekommen, aber der Wille, gemeinsam einen Weg zu einer Lösung zu erstreiten, am Verhandlungstisch. Und das bedeutet Hoffnung für Syrien. Eine Serie von weiteren Treffen ist eröffnet. Die Protagonisten wirken erleichtert, dass eine Gesprächsbasis gefunden worden ist.
Wir kommen wieder, sagt zum Schluss der russisch-amerikanischen Pressekonferenz Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Und fast triumphierend hält Staffan de Mistura, der Sonderbeauftragte der UNO für Syrien, das erarbeitete Neun-Punkte-Papier in die Höhe. Es sei der Anfang, nicht das Ende eines diplomatischen Prozesses, unterstreicht US-Außenminister Kerry.
Geeinigt hat man sich auf eine Reihe von Grundprinzipien: Syriens Einheit, Integrität und Unabhängigkeit sollen ebenso gewahrt bleiben, wie seine sekuläre Ausrichtung. Alle Institutionen bleiben intakt, die Rechte aller Syrer, egal welcher Religion oder Ethnie sollen geschützt werden.
Modalitäten für einen landesweiten Waffenstillstand werden ausgelotet. Und - ein zentraler Punkt: IS und andere von der UNO als Terroristen eingestufte Gruppen werden bekämpft - für sie gilt kein Waffenstillstand.
Eine politische Übergangsregelung soll in eine neue Verfassung und freie Wahlen münden. Ausgeklammert blieb der nach wie vor zentrale Streitpunkt, das Schicksal des syrischen Präsidenten Assad: Daraus machen weder Laworw noch John Kerry einen Hehl. Man sei sich einig, sich darin uneins zu sein. Aber, so Kerry, das dürfe nicht das Hindernis sein, mithilfe von Diplomatie das Blutvergießen zu beenden und eine Lösung zu finden.
Der nächste Syrien-Gipfel soll in zwei Wochen stattfinden, voraussichtlich wieder hier in Wien.
