Flüchtlinge: Die Zahlen

8. April 2017, 21:58

Eines vorweg: Im Lauf der vergangenen Monate sind die Begriffe und ihre Definitionen verrutscht. Das sieht man am Begriff "Flüchtling" besonders deutlich: Juristisch korrekt ist damit jemand gemeint, der im Asylverfahren den entsprechenden Bescheid bekommen hat, so definieren es die Genfer Flüchtlingskonvention und das österreichische Asylgesetz. Flüchtlingsstatus zu haben bedeutet, dass man ein Asylverfahren durchlaufen hat, unbegrenztes Aufenthaltsrecht hat und arbeiten darf.

Wenn von einer Obergrenze die Rede ist, wird meist von Flüchtlingen gesprochen. Juristisch korrekt ist das nicht, politisch gemeint ist wohl die Zahl der Asylwerber.

Im Vorjahr sind in Österreich 90.000 Asyl-Anträge gestellt worden, 50.000 davon von Menschen aus Afghanistan und Syrien. Die Chancen auf einen positiven Bescheid sind bei den Syrern sehr hoch, bei den Afghanen hat ein Drittel Asyl bekommen.

Asylverfahren sind kompliziert und meist recht aufwendig und langwierig. Im Durchschnitt dauert es ein halbes Jahr, bis klar ist, wie das Verfahren ausgeht.

Am Anfang steht jedenfalls das Zulassungsverfahren. Dabei wird unter anderem festgestellt, ob Österreich überhaupt zuständig ist. Das sollte in der Theorie schnell gehen, in der Praxis ist das aber nicht der Fall - Menschen müssen daher länger in Notquartieren bleiben. Der nächste Schritt ist die Grundversorgung, hier gibt es Geld für Unterkunft und Verpflegung, medizinische Versorgung und Beratung. Mit dem gestrigen Tag sind in Österreich knapp 82.000 Menschen in der Grundversorgung. Hier sind die Länder zuständig, für Quartiere zu sorgen, weil man in der Grundversorgung sozusagen an ein Bundesland gebunden ist. Erst wenn man Asylstatus hat, kann man sich den Wohnsitz in Österreich frei wählen.

Bearbeitet hat man im Vorjahr in Österreich insgesamt 36.000 Asylanträge, knapp 14.000 davon wurden positiv bewertet, diese Menschen sind also nun offiziell anerkannte Flüchtlinge. Dazu kommen noch 2.200 Menschen, denen man subsidiär Schutz gewährt hat, in diesem Fall gibt es eine zeitliche Befristung. Mehr als 8000 Menschen wurden abgeschoben, Voraussetzung ist ein Rückführabkommen und, wenn man kein Reisedokument hat, ein Heimreisezertifikat - in der Praxis ist das der Grund, warum viele Menschen auch ohne positiven Bescheid das Land nicht automatisch verlassen.

Beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl stapeln sich jedenfalls die Asyl-Anträge, es gibt - wegen der großen Menge - einen Rückstau.