Syrien: Waffenruhe in Kraft getreten

Seit Mitternacht gilt in Syrien eine Waffenruhe. Nach ersten Informationen wird diese auch eingehalten. Zuvor haben syrische und russische Flugzeuge noch heftige Angriffe auf Stellungen der Opposition geflogen. Wenn die Waffenruhe hält, gibt es in wenigen Tagen einen neuen Anlauf zu Friedensverhandlungen in Genf.

Spielende Kinder in Homs

AP/HASSAN AMMAR

Morgenjournal, 27.2.2016

Die um Mitternacht (Ortszeit) in Kraft getretene Waffenruhe ist offenbar weitgehend eingehalten worden. Sowohl in der Hauptstadt Damaskus als auch im nördlichen Aleppo hätten die Waffen Punkt Mitternacht geschwiegen, berichteten Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP. Seit Mitternacht seien auch keine russischen Kampfjets mehr im Norden Latakias gesichtet worden. Und auch in den Provinzen Homs und Hama sei es ruhig. 97 verschiedene bewaffnete Gruppen und die Regierung haben sich zur Waffenruhe bekannt.

Der UNO Sondergesandte Staffan de Mistura hat heute Nacht dem UNO-Sicherheitsrat in New York berichtet. Er spricht von einem Ruhen der Waffen, nicht von einen Waffenstillstand: „Eine Ruhe der Waffen braucht keinen Friedensvertrag. Es braucht keine langen Verhandlungen wie bei einem Waffenstillstand. Wir haben nur eine Deklaration - und seit Mitternacht gilt: Die eine Seite schießt nicht - also schießt die andere auch nicht. Es gibt auch keine Geländegewinne während dieser Zeit.“

Diese Waffenruhe hätte den Vorteil, dass sie schnell umgesetzt werden kann so Mistura. „Es ist einfacher, sehr effektiv weil es sofort passieren kann.“

Die Frage ist aber jetzt, wie definiert wird, welche Gruppen als Terroristen einzustufen sind und welche als Opposition. Denn Russland und Syriens Staatschef Assad haben betont, dass die Waffenruhe nicht für den Kampf gegen Terroristen gelte.

Das wichtigste Ziel ist es jetzt, die Bevölkerung in rund 30 Städten zu versorgen, die zum Teil schon seit Monaten kaum versorgt werden können. Peter Maurer, Chef des internationalen Komitees des Roten Kreuzes: „Wir sehen einen immer größeren Abstand zwischen dem was gebraucht wird und dem was wir liefern können.“

Wenn die Waffen weiter schweigen und die Hilfslieferungen nicht blockiert werden, dann sollen am 7. März die Friedensverhandlungen in Genf wieder aufgenommen werden, so die UNO. Die jüngsten Gespräche in Genf sind ja Anfang Februar ausgesetzt worden.