APA/HANS PUNZ
Journal Panorama
Geheimdienstaffäre: Die Opposition begehrt Aufklärung
Zusammenfassung der Nationalrats-Sondersitzung. Gestaltung: Astrid Plank und Cornelia Krebs
19. April 2018, 02:00
7 Tage Ö1
Die politischen Wellen rund um die undurchsichtige BVT-Affäre erreichen mit der Sondersitzung des Nationalrats einen neuen Höhepunkt. In einer Dringlichen Anfrage wollten am Montag SPÖ, NEOS und Liste Pilz von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) Klarheit über die Ermittlungen und Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung bekommen.
Ein "linkes Spiel" unter dem Deckmantel politischer Aufklärung hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) der SPÖ vorgeworfen und sprach von der "beschämenden" Verunglimpfung eines rechtsstaatlichen Vorgangs. Erwartungsgemäß keine Mehrheit fand zum Abschluss der Sondersitzung ein Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl. Das entsprechende Begehren der Liste Pilz wurde mit Koalitionsmehrheit abgeschmettert.
(Text. APA, Red.)
APA/HANS PUNZ
APA/HANS PUNZ
Mehr dazu in oe1.ORF.at
Abendjournal| 19 08 2018, BVT: hitzige Debatten im Nationalrat
Mittagsjournal | 19 03 2018, Irmgard Griss (NEOS) ist für U-Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt
Mittagsjournal | 19 03 2018, Zwei parallele U-Ausschüsse sind rechtlich möglich
Mittagsjournal | 19 03 2018, Die Polizei prüft Facebook-Aktivitäten von BVT-Einsatzleiter Preiszler
Journal um acht | 19 03 2018, BVT: Sondersitzung im Nationalrat
Morgenjournal | 19 03 2018, Pilnacek: "Rückblickend andere Methoden"
Morgenjournal | 19 03 2018, Kern: Entscheidung zu U-Ausschuss morgen
Mittagsjournal | 17 03 2018, "Im Journal zu Gast": Christian Pilnacek
Journal Panorama | 14 03 2018, Wie aus einem schlechten Film? Die Affäre rund ums BVT
Mehr dazu in ORF.at
