Terezija Stoisits

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Terezija Stoisits

Sie war die längstgediente Abgeordnete der Grünen im österreichischen Parlament. 2007 wurde Stoisits zur Volksanwältin gewählt.

Mag.a Terezija Stoisits wurde 1958 in Stinatz/Stinjaki im Burgenland geboren. Als Burgenlandkroatin wuchs sie mit den Sprachen Deutsch und Kroatisch auf. Terezija Stoisits besuchte die Volks- und Hauptschule und legte 1977 am Oberstufenrealgymnasium in Güssing die Matura ab. Danach studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Wien.

“Meine sehr geehrten Damen und Herren, Einsprachigkeit ist heilbar! Ich sage Ihnen: Steter Tropfen höhlt den Stein, und selbst die hohlsten Köpfe werden davon betroffen sein.”

Mag.a Terezija Stoisits zog am 5. November 1990 in den österreichischen Nationalrat ein und war zwischen 1992 und 1996 Mitglied des Bundesvorstandes der Grünen. Sie war parlamentarische Justiz-, Minderheiten-, Migrations-, Menschenrechts- und Mediensprecherin der Grünen. Als Burgenlandkroatin kämpfte Terezija Stoisits für das Recht auf Bildung in der Muttersprache und Zweisprachigkeit nicht zuletzt auch auf Ortstafeln. 1993 war sie Adressatin einer Briefbombe des Bombenattentäters Franz Fuchs. 1993 sexistischer Zwischenruf des ÖVP-Abgeordnete Paul Burgstallers, Stoisits möge das Mikrofon “in den Mund nehmen und fest daran lutschen”. 2007 wurde sie zur Volksanwältin gewählt und verließ die Grünen.

“Dobar dan, poštovane dame i gospodo! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Österreich war in der Vergangenheit ein Einwanderungsland. Schauen Sie sich einmal in diesem Land um! Schauen Sie sich einmal an, wie die Kultur, die Sprachen, die Vielfalt, der Wohlstand dieses Landes nicht unmaßgeblich davon beeinflusst sind(.), dass es Zuwanderung nach Österreich gegeben hat. Österreich ist ein Einwanderungsland, und Österreich muss ein Zuwanderungsland bleiben(.), damit der Wohlstand dieses Landes, damit gewisse soziale Sicherheiten auch weiter beibehalten werden können. Aber bei dem Paket der schwarz-blauen Regierung geht es um Integration ohne jegliche soziale und politische Rechte. Das heißt über kurz oder lang, dass wir immer mehr rechtlose und ins soziale Out gestellte Zuwanderinnen und Zuwanderer in diesem Land haben werden. Integration ist ein beidseitiger Prozess. Aber die schwarz-blaue Regierung sendet dieses Signal, das für erfolgreiche Integrationspolitik in Österreich so notwendig wäre, nicht aus. Das Signal wäre so einfach, das Signal müsste heißen: Wir wollen Zuwanderer. Zuwanderer in Österreich sind ein Teil der österreichischen Gesellschaft, und deshalb geben wir ihnen die Möglichkeit, sich hier zu integrieren.”

“Momentan habe ich ein Déjà-vu. Was passierte 1993? Wir diskutierten im Parlaments-Ausschuss im Lokal III über das Aufenthaltsgesetz. Es war ein epochales Gesetz, wo es um viel ging. Wenn ich als Grüne am Wort im Ausschuss war, herrschte ein Geräuschpegel, den man sich nicht vorstellen konnte. Es war mehr Wirtshausatmosphäre als politische Debatte. Damit man überhaupt gehört wurde, gab es Standmikrofone, die man zu sich ziehen musste. Als ich an der Reihe war, sagte der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Paul Burgstaller launig und laut zu mir: "Heranziehen. In den Mund nehmen. Und fest dran lutschen." Sein Ziel war es, mich mundtot zu machen. Niemand reagierte im Ausschuss darauf – das war empörend. Weder SPÖ-Innenminister Franz Löschnak noch die FPÖ-Abgeordnete Helene Partik-Pablé. Für mich war aber Schluss mit lustig.
Ich schrieb an den Rand der parlamentarische Dokumentation: Persönliche abweichende Stellungnahme. Der profil-Journalistin Christa Zöchling fiel der Vermerk auf, sie fragte bei mir nach, konfrontierte Burgstaller mit meiner Aussage und er stritt es gar nicht ab. Ab da rollte die Lawine. Helga Rabl-Stadler platzte als ÖVP-Vizeparteichefin der Kragen. Sie sorgte für den Rausschmiss von Burgstaller. Insofern stimmt es, dass mein Fall eine Art #metoo-Debatte war. Denn es folgte eine breite Diskussion, wo Sexismus offen thematisiert wurde.”

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