ORF/GEORG HUMMER
ORF-Wahl: Und wieder rumoren die Partei-Freundeskreise
Neue Regeln, aber das alte Spiel?
Die Ausschreibung des ORF-Chefpostens für die nächsten fünf Jahre läuft, am 11. Juni soll die oder der Bestgeeignete vom Stiftungsrat mit einfacher Mehrheit bestellt werden. Die Regeln für das Verfahren sind neu, die Entscheidung soll gemäß Europäischem Medienfreiheitsgesetz (EMFG) transparent und nachvollziehbar sein. Doch es gibt Zweifel, dass es so laufen wird.
7. Mai 2026, 17:24
Indizien deuten darauf hin, dass es wieder Absprachen zwischen den schwarzen und roten Freundeskreisen im ORF-Stiftungsrat gibt, die zusammen die Mehrheit haben. Medienberater Peter Plaikner verweist auf den Vorstoß des ÖVP-Freundeskreises für ein Vorziehen der Wahl des Generaldirektors um zwei Monate. "Das ist leider ein ganz, ganz starkes Indiz dafür, dass das ohnehin schon ausgemacht sein könnte." Denn das EMFG hätte mehr Zeit für das Auswahlverfahren gebracht, die habe man sich mit der Vorverlegung wieder genommen.
"Es muss ein offenes Rennen sein"
Der Rundfunkrechts-Experte Hans Peter Lehofer hofft noch: "Ich will das jetzt einmal nicht glauben. Ich gehe wirklich davon aus, dass es ein offenes Rennen ist. Es muss ein offenes Rennen sein." Diese Verfahren müssten laut dem EMFG so gestaltet sein, dass die Unabhängigkeit des Öffentlich-Rechtlichen gewährleistet ist. "Das heißt, das muss ein Verfahren sein, in dem es tatsächlich zu keinem Einfluss von politischer Seite kommt."
Das Europäische Medienfreiheitsgesetz ist erstmals die Grundlage für die Bestellung des ORF-Chefs oder der Chefin, das Verfahren wurde entsprechend adaptiert, es gibt Kriterien in der Ausschreibung. Lehofer: "Natürlich sind es qualitative Kriterien, die eine Bewertung erfordern, aber dies soll ja auch transparent gemacht werden durch eine Begründung, die der Stiftungsrat dann auch veröffentlichen muss." Jeder, der erfolgreich im Medienmanagement tätig ist, werde diese Kriterien im Großen und Ganzen erfüllen. "Die Frage ist dann: Wer erfüllt sie besser?"
Anknüpfungspunkte für Anfechtungen
Neu ist auch, dass jedes einzelne Mitglied des Stiftungsrates begründen muss, warum er sich für den oder die entschieden hat. Die Auswahl soll dadurch nachvollziehbarer werden, es ergibt auch Anknüpfungspunkte für Anfechtungen, wenn ein unterlegener Bewerber oder Bewerberin findet, das ist nicht fair gelaufen.
Und dafür gebe es noch eine zusätzliche Instanz, wie Hans Peter Lehofer unterstreicht. "All diese Dinge sind letztlich bis hinauf gegebenenfalls zum Europäischen Gerichtshof zu überprüfen. Ich glaube, man kann sagen: Wenn man hier jetzt ein ganz offensichtliches Polit-Spiel spielen würde, dann wäre es jedenfalls viel schwieriger durchzuhalten als es früher war."
Pig und König als Asse auf der Shortlist
Ausschreibung hin oder her, sie läuft noch bis 28. Mai - zwei Namen sind heftig für den ORF-Chefposten im Gespräch. Clemens Pig, seit zehn Jahren Geschäftsführer der Austria Presse Agentur mit erfolgreicher Bilanz. Er hat digitale Skills und ist als Agentur-Chef mit allen Medienhäusern bestens vernetzt. Der ORF und die Zeitungen sind Genossenschafter der APA. Pig predigt Kooperation, und die ist angesichts der Macht der Tech-Konzerne das Gebot der Stunde und auch politisch gewollt.
Auch der Name Philipp König steht hoch im Kurs, er ist Geschäftsführer des Radiosenders Kronehit. Bevor König in die Dienste der Dichands getreten ist, war er im Kabinett von Medienminister Gernot Blümel in der Regierung Kurz/Strache. Die engen Bande zur ÖVP - auch zu Gerald Fleischmann, damals der Mister Message Control von Sebastian Kurz und heute Chef-Kommunikator des Kanzlers und Krone-Podcaster - diese engen Bande von König machen viele stutzig.
ORF-Wahl unter genauester Beobachtung
Die personelle Weichenstellung findet in einer Ausnahmesituation statt, in der sich der ORF gerade befindet. Der Super-GAU mit dem Rücktritt von Roland Weißmann wegen des Vorwurfs sexueller Belästigung einer Mitarbeiterin, was er bestreitet. Klagsdrohungen von beiden gegen den ORF. Eine Strafanzeige von Weißmann gegen die Frau und einen ihrer Anwälte, in der neben persönlichen Anschuldigungen auch Details über ORF-Interna zu finden sind, die der Ex-Generaldirektor natürlich kennt.
Medienberater Peter Plaikner sagt, auch vor diesem Hintergrund wären Absprachen zwischen den schwarzen und roten Freundeskreisen, die die Ausschreibung und das Bestellverfahren ad absurdum führen, problematischer denn je. "Die Wahl eines ORF Chefs ist immer parteipolitisch akkordiert. Das muss ja auch nicht zwangsläufig zu einem schlechten Ergebnis führen." Je mehr und genauer die Öffentlichkeit hinschaue, wie es jetzt gerade der Fall sei, "umso eher haben wir die Chance, eine wirklich fähige Chefin oder einen wirklich fähigen Chef für den ORF zu bekommen".
Wo bleiben Breitenecker und Thurnher?
Der Posten sei ein Himmelfahrtskommando, meint Plaikner. Das mache nur jemand, der noch etwas beweisen wolle. "Der ORF-General ist immer noch der wichtigste Medienjob im Land." Einer der frei wäre und immer wieder genannt wird, ist Markus Breitenecker, zuletzt im Vorstand des heute mehrheitlich zum Berlusconi-Imperium zählenden ProSieben.Sat1-Konzern in München. Breitenecker soll auch auf der Shortlist für den ORF-Chefposten stehen, er ist in diesen Tagen sehr präsent in Wien.
Und was ist mit der amtierenden ORF-Chefin Ingrid Thurnher? Sie hat in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" gesagt: "Das habe ich noch nicht entschieden. Ich schließe es nicht aus. Ich sage es nicht zu. Ich habe es noch nicht entschieden." Thurnher ist vom Stiftungsrat zuerst einstimmig zur interimistischen ORF-Chefin gewählt worden und dann noch einmal mit 31 von 35 Stimmen zur Generaldirektorin bis Ende 2026. Das waren starke Voten, die für sie sprechen. Doch wie sich Thurnher entscheidet, das wird wohl davon abhängen, welche Chancen sie für sich sieht.
Marchetti trommelt für "frischen Wind"
Die Kanzlerpartei ÖVP lässt seit Wochen keinen Zweifel daran, dass sie für die nächsten fünf Jahre jemanden von außen an der ORF-Spitze sehen will. Frischer Wind, nennt das ÖVP-Mediensprecher Nico Marchetti. Er betont gegenüber #doublecheck: "Es würde dem ORF guttun, wenn sich jemand bewirbt, der sich unbeeindruckt von den aktuellen Skandalen und mit fachlicher Expertise den Themen Digitaler Transformation, Unternehmenskultur und Wirtschaftlichkeit widmet. Ingrid Thurnher als diejenige, die jetzt einmal mit den Skandalen aufräumen muss, fällt da per definitionem nicht darunter.
Marchetti betont zwar immer wieder, dass der Stiftungsrat diese Entscheidung auf Basis der bis 28. Mai laufenden Ausschreibung fällen werde. Gleichzeitig häufen sich die Meldungen, mit wem aller ÖVP-Obmann Kanzler Christian Stocker über den ORF-Job geredet haben soll. Die frühere FPÖ-Vizekanzlerin und langjährige Wüstenrot-Chefin Susanne Riess-Hahn ist da aus parteipolitischer Sicht ein spezielles Gusto-Stückerl.
Stocker und das "nette, aber falsche Gerücht"
Die skurrilste Spur in diesem Zusammenhang führt aber ins Ötztal. Dort lebt der Deutsche Hans-Holger Albrecht als gut integrierter Zugezogener in Umhausen. Albrecht ist Medienmanager, hat den Musikstreamer "Deezer" geführt und ist jetzt in Aufsichtsräten aktiv. Und: er ist der Bruder von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, also auch die Parteienfamilie würde stimmen.
ÖVP-Chef Stocker soll mit Albrecht über den ORF-Job gesprochen haben. #doublecheck hat den Wahl-Tiroler auf einer Asien-Reise aufgestöbert, und seine Antwort-Message war: "Zu dem Thema gibt es nichts zu besprechen. Ich habe davon noch nie gehört und halte es für ein nettes, aber falsches Gerücht."
