Saldo - Das Wirtschaftsmagazin

23. Juli 2010, 09:44

Demokratie kostet Geld. Und zwar zu viel Geld, wird die spontane Antwort der meisten lauten, die an die Gehälter der Politiker denken. Aber die Antwort auf die Frage, was Politik wirklich kostet, ist nicht leicht zu finden. Denn Politik im engeren Sinn bezieht sich auf den staatlichen Sektor, Politik im weiteren Sinn auf beinahe alle Bereiche der Gesellschaft.

Also: Was verdienen die Beamten, was kostet der Betrieb des Parlaments, was kostet ein U-Ausschuss, was kostet ein Wahlkampf, wie finanzieren sich Parteien? Und was kostet es den Steuerzahler, wenn die Politik nicht handelt? Saldo hat nachgefragt: beim Parlament, beim Rechnungshof, bei den Wirtschafts- und Politikforschern und beim selbst erklärten Privilegienjäger, Hans-Peter Martin.

Heiße Fragen in der Sommerpause des Parlaments. Denn im Herbst geht's weiter mit den Spekulationen über die Verteilung des lieben Geldes. Wahlen in Wien und der Steiermark stehen bevor und wahrscheinlich werden wir erst danach erfahren, wie das neue Budget der Bundesregierung aussehen wird und wie die Regierung sparen will.

Service

Sickinger, Hubert. Politikfinanzierung in Österreich: Ein Handbuch, Czernin-Verlag, Wien 2009

Martin, Hans-Peter. Die Europafalle: Das Ende von Demokratie und Wohlstand, Piper Verlag 2009


Parlament
Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen
Christian Ortner
Rechnungshof
Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO)

Sendereihe

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