Von Tag zu Tag
"Wie die Demokratie beweglicher werden könnte". Gast: Dr. Johann Dvorak. Moderation: Rainer Rosenberg. Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79
16. Juni 2011, 14:05
Die Zufriedenheit der Europäerinnen und Europäer mit ihren gewählten Repräsentanten sinkt, kaum ein Wochenende vergeht ohne dass Regierende irgendwelche "Rechnungen" präsentiert bekommen: dieses Wochenende war es die italienische Regierung, der bei einer Volksabstimmung eine Absage erteilt wurde, davor wurde die portugiesische Regierung abgewählt, wurde eine Volksabstimmung in Slowenien verloren.
Das Spannungsfeld zwischen Wünschen der Wähler/innen und den - zumindest als solchen dargestellten - finanziellen Zwängen wird größer. Nicht nur bei der Frage der Sanierung der griechischen Staatsfinanzen, auch die Volksabstimmung zur Pensionsreform in Slowenien und die Protestwahl in Portugal, wo die Sozialdemokraten u.a. wegen ihres Sparkurses abgewählt, doch dann aus Protest Verfechter eines härteren Sparkurses gewählt wurden ...
Paradoxien scheinen derzeit in den europäischen Demokratien ein echtes Thema zu sein, so wie grob vereinfachende populistische Strömungen die Impulse zu sein scheinen, denen etablierte Parteien mit Blick auf die nächsten Wahlen nachgeben.
Demnächst erscheint das Buch "Der moderne Staat" des Wiener Politikwissenschaftlers Johann Dvorak. Rainer Rosenberg spricht mit ihm über die Möglichkeiten der Bürger/innen, Impulse in der Demokratie zu setzen, die jenseits demagogischer Forderungen nach dem Motto "Alles für uns, nichts für die anderen" angesiedelt sind.
