Europa-Journal
1. Die Menschenrechtssituation im Olympia-Land
2. Der Patient als Präsident
3. Montenegros langer Weg in die EU
Moderation: Brigitte Fuchs
10. Jänner 2014, 18:20
Die Menschenrechtssituation im Olympia-Land
Mit der Freilassung des Regimekritikers Michail Chodorkowski nach zehn Jahren Haft und der Mitglieder der Punkband Pussy Riot sorgte Russlands Präsident Wladimir Putin knapp vor Weihnachten international für Schlagzeilen. Diese Maßnahmen - so sind viele Beobachter überzeugt - sollten die Weltöffentlichkeit vor Beginn der Olympischen Spiele in Sotschi im Februar 2014 gnädig stimmen. Kritiker meinen allerdings, dies seien nur kosmetische Maßnahmen, denn grundsätzlich habe sich an der Politik der Härte nichts geändert. Oppositionelle werden aus oft fadenscheinigen Gründen ins Gefängnis geworfen, nach Massenprotesten wurden Versammlungs- und Meinungsfreiheit eingeschränkt und NGOs, die aus dem Ausland finanziert werden, schlicht als ausländische Agenten verunglimpft. Wie es um die Menschenrechte in Wladimir Putins Russland wirklich bestellt ist, darüber hat Elisa Vass mit dem Leiter der russischen Sektion von Amnesty International, Sergej Nikitin, gesprochen.
Der Patient als Präsident
Mit Jahresbeginn hat Griechenland für ein halbes Jahr den Vorsitz in der Europäischen Union übernommen. Den Anfang machte ein Festakt am Mittwochabend in Athen. Doch die Stimmung im Land ist gespalten. Während die Regierung davon überzeugt ist, dadurch griechische Prioritäten voranzutreiben zu können, misstrauen die Oppositionsparteien, aber auch viele Durchschnittsbürger, der Durchsetzungskraft von Regierungschef Antonis Samaras gegenüber seinen europäischen Partnern. Doch die griechische Regierung sieht sich bestens gerüstet für diese Aufgabe: Schließlich habe Griechenland aus der Krise gelernt und werde während der Präsidentschaft Impulse für Wachstum in ganz Europa geben. Der Alltag in Griechenland hingegen wird nach wie vor von der Krise, hoher Arbeitslosigkeit und wenig Europabegeisterung bestimmt. - Ein Beitrag von Thomas Bormann
Montenegros langer Weg in die EU
Seit Juni 2012 führt das kleine Balkan-Land Montenegro Beitrittsverhandlungen mit der EU. 33 Kapitel gilt es dabei zu bewältigen. Bisher konnte Montenegro die Gespräche über die Kapitel Kultur und Erziehung sowie über Wissenschaft und Forschung abschließen. Diese zwei Bereiche könnte man als Aufwärmphase für die schwierigeren Kapitel bezeichnen, die auf Montenegro noch zukommen. So hat die EU im Dezember zugestimmt, Verhandlungen über weitere fünf Themen aufzunehmen. Dazu zählen die Kapitel Justiz und Grundrechte sowie Sicherheit und Freiheit, bei denen es auch um den Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität geht. Doch auf dem Weg nach Brüssel steht Montenegro eine umfassende Modernisierung seines Staatswesens bevor, die auch Umweltschutz und regionale Entwicklung umfasst. Christian Wehrschütz hat in Montenegro recherchiert, wie der kleine Balkan-Staat seine ambitionierten Ziele erreichen will.
