Digital.Leben

Zahnlos
EU überdenkt Safe Harbour-Abkommen mit den USA
Gestaltung: Julia Gindl
Moderation und Redaktion: Franz Zeller

Der Name ist wohl nicht Programm, sondern mittlerweile nur noch ironisch zu sehen: Das seit dem NSA-Skandal viel zitierte Safe Harbour -Abkommen. Safe Harbour, also "sicherer Hafen", ist ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, das erlaubt, unter bestimmten Voraussetzungen Daten europäischer Internetnutzer in die USA zu schicken. Das ist notwendig, wenn zum Beispiel User in Europa amerikanische Dienste wie Facebook, Yahoo, Skype oder Google-Mail nutzen. Das Abkommen aus dem Jahr 2000 sollte europäischen Kunden eigentlich strenge Datenschutzregeln garantieren, so stark wie in der EU sollten die Rechte und der Schutz der Nutzer sein. Dazu gehört zum Beispiel die Auskunftspflicht von Unternehmen an Kunden, welche Daten über sie gespeichert sind. Das Europäische Parlament lässt jetzt als eine Reaktion auf den NSA-Skandal mit Gedanken an einen Stopp des Safe Harbour-Abkommens aufhorchen. Diese Reaktion ist ebenso zahnlos wie das Abkommen selbst, berichtet Julia Gindl.

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