Europa-Journal

23. Mai 2014, 18:20

Ist Deutschland der "Königsmacher" der EU?

Zum ersten Mal in der Geschichte der EU haben sich die europäischen Parteienfamilien auf europaweite Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten geeinigt. Es wird also vom Wahlergebnis der Europawahl abhängen, ob der Luxemburger Jean-Claude Juncker für die Europäische Volkspartei oder der Deutsche Martin Schulz für die Europäischen Sozialisten die nächste EU-Kommission anführen wird. Eine wichtige Rolle dabei spielt Deutschland: es hat die meisten Wahlberechtigten - nämlich gut 64 von den rund 400 Millionen - und wird auch die meisten Abgeordneten im Europaparlament stellen. Auch die Benennung staatsübergreifender Spitzenkandidaten wird in Deutschland besonders ernst genommen, weil die Deutschen mit Martin Schulz einen Landsmann als Kandidaten für den Spitzenposten in der Kommission unterstützen können. Birgit Schwarz hat beobachtet, wie sich das auf den Europawahlkampf in Deutschland auswirkt.


Europa - Neustart, oder bleibt alles beim Alten?

Ein Gespräch mit der Politologin und Europa-Expertin Sonja Puntscher-Riekmann - das Interview führt Brigitte Fuchs.


Die Angst der Balten vor den Russen

Ein Gespenst geht um im Baltikum: Kleine grüne Männchen - also russische Soldaten ohne Hoheitsabzeichen - könnten plötzlich in mehrheitlich von ethnischen Russen bewohnten Gebieten auftauchen, um einen Anschluss an Russland vorzubereiten. Die Krise in der Ukraine sorgt in den gespaltenen Gesellschaften von Lettland, Estland und Litauen für Unruhe. Die russischen Minderheiten hoffen, dass ihnen jetzt mehr Rechte zugestanden werden, die Mehrheitsbevölkerung sorgt sich über den wachsenden Einfluss aus Moskau. Ein Bericht von Markus Müller


Die Lage der Ukraine aus der Sicht dreier Frauen

Am Sonntag wählt die Ukraine einen neuen Präsidenten. Nach allen Umfragen besteht nur die Frage, ob der Oligarch Petro Poroschenko bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit gewinnen wird oder nicht. Denn alle anderen Bewerber liegen weit zurück. Doch auch der Schokolade-Produzent Poroschenko ist ein Beispiel für die enorme Geschmeidigkeit vieler Politiker in der Ukraine. Vom Mitbegründer der "Partei der Regionen" und vom Minister unter Präsident Viktor Janukowitsch wandelte er sich zum Mitfinancier der Maidan-Bewegung, die schließlich zu Janukowitschs Sturz führte. Trotzdem hoffen viele Ukrainer, dass gerade der Mann, der mit jedem kann, einen Ausweg aus der tiefsten Krise seit der Unabhängigkeit finden kann. Denn die Ukraine ist heute wirtschaftlich am Rande der Katastrophe, hat die Halbinsel Krim an Russland verloren und ist von der Abspaltung der Bezirke Donezk und Lugansk bedroht. Dort leben fast sieben Millionen Menschen, mehr als ein Siebentel der Gesamtbevölkerung, dort herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände, die reguläre Wahlen kaum zulassen. Über die Beurteilung der Krise und über Wege zu ihrer Überwindung hat Christian Wehrschütz mit drei Ukrainerinnen gesprochen.

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