Digital.Leben
Primitive Reflexe oder intelligentes Kalkül
Der erneute Ruf nach der Vorratsdatenspeicherung
Gestaltung: Julia Gindl
Moderation und Redaktion: Franz Zeller
14. Jänner 2015, 16:55
Nach den Mordanschlägen vergangene Woche in Paris wurden wieder Rufe nach der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung laut. Auch in der heutigen Sondersitzung des Nationalrates zu den Terroranschlägen bezeichnete zum Beispiel Reinhold Lopatka (ÖVP) die Vorratsdatenspeicherung als "Antwort auf den Terror". Schon Anfang des Jahres hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner eine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Und das, obwohl das anlasslose Speichern aller Verbindungsdaten aller Bürger und Bürgerinnen vergangenes Jahr von sogar zwei Höchstgerichten - dem Europäischen Gerichtshof und dem österreichischen Verfassungsgerichtshof - für grundrechtswidrig und nicht verhältnismäßig erklärt wurde. Julia Gindl über eine nicht enden wollende Debatte.
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