Europa-Journal

18. Dezember 2015, 18:20

Moderation: Cornelia Krebs


Türkei/Griechenland - Vom Elend der Flüchtlinge

Laut Schätzungen der griechischen Küstenwache sind seit Anfang Dezember 30.000 Menschen aus der Türkei über das Meer geflohen - das sind 3.000 täglich. Überfüllte Schlauchboote und gesunkene Temperaturen sind die Gründe für den erneuten Anstieg der Todesopfer. Mindestens 25 Menschen sind alleine in diesem Monat bei nächtlichen Schiffsunglücken gestorben. Griechenland bleibt Anlaufstelle. Internationale Helfer sind zu Dauergästen geworden, etwa auf Lesbos. Die Ankommenden werden medizinisch versorgt und registriert. Mit der Fähre fahren sie legal nach Athen, um dann über die Balkanroute in die unterschiedlichen Länder Europas zu gelangen. Jene Menschen, die aber im türkischen Izmir bleiben, versuchen ihren Alltag zu bewältigen. Dabei unterstützt sie der Staat kaum. Die Sprache, die Arbeitssuche und das Wohnen sind für sie eine riesige Herausforderung. Ihrem eigenen Schicksal überlassen, versuchen sie sich durchzuschlagen. Eine Chance auf gerechte Arbeit und Bildung haben sie nicht. Nermin Ismail berichtet aus der Türkei und aus Griechenland.


Bulgarien - Haben die Reformen eine Chance?

Vergangene Woche ist der bulgarische Justizminister Hristo Iwanow wegen eines Streits über die Justizreform in dem ärmsten EU-Land zurückgetreten. Die Bemühungen, einen Rahmen für unabhängige Justiz und funktionierende Staatsanwaltschaft zu schaffen, seien gescheitert, erklärte er. Seine Vorschläge zu den unternommenen Verfassungsänderungen waren vom Parlament abgelehnt worden. Am gleichen Tag noch organisierten sich aus Protest Bürger und Bürgerinnen gegen die "Reformfälschungen" und blockieren seitdem jeden Abend das Zentrum von Sofia. Auch Richter, Anwälte und Ermittler sind auf der Straße. Der Rücktritt Iwanows hätte die Glaubwürdigkeit der Regierung deutlich angegriffen, finden Beobachter. Und es ist bereits die zweite Amtsniederlegung eines reformwilligen Ministers innerhalb von einem Jahr. Ineffizienz und Postenschacher belasten seit Jahren die bulgarische Justiz. Trotz zahlreicher Skandale wurde in den vergangenen Jahren kein einziger namhafter Politiker oder Oligarch verurteilt. Die wichtigste Reformpartei DSB ist in Opposition getreten, Neuwahlen im Jahr 2016 sind nicht ausgeschlossen. Ein Bericht von Diljana Lambreva


Moldawien - Hilfe für alte Menschen

Einst war sie Kornkammer und Weinkeller der Sowjetunion. Heute gilt die Republik Moldau als das Armenhaus Europas. Viele Menschen im arbeitsfähigen Alter wandern aus, sie verdienen ihr Geld als Bauarbeiter in Russland oder als Altenbetreuerinnen in der EU. Zurück bleiben die Kinder und die Alten. Und das hat schwerwiegende soziale Folgen. Gerade in ländlichen Regionen leben viele alte Menschen unter äußerst prekären Lebensbedingungen, fast ohne staatliche Unterstützung. Die österreichische Organisation "Brot für die Welt" und das österreichische Sozialministerium unterstützen in der moldawischen Kleinstadt Straseni Hilfsprojekte zur Altenbetreuung. Ulla Ebner war auf Einladung von "Brot für die Welt" in Moldawien.


Norwegen - Wehrpflicht jetzt auch für Frauen

In Norwegen müssen künftig auch Frauen Militärdienst leisten. Das Parlament des Landes hat eine Gesetzesänderung beschlossen, wonach ab dem Jahreswechsel alle jungen Menschen zum Grundwehrdienst einberufen werden können. Die ersten Frauen sollen ab Sommer 2016 ihren Wehrdienst absolvieren. Die Anzahl der Soldaten insgesamt bleibe aber gleich, teilt das Verteidigungsministerium mit. Bisher dienten junge Frauen nur auf freiwilliger Basis. Zurzeit leisten 1.000 Frauen und 7.000 Männer den Grundwehrdienst in Norwegen. Ziel sei es, den Frauenanteil zu steigern, sagt Norwegens Verteidigungsministerin Ine Eriksen Soreide. Denn die allgemeine Wehrpflicht gebe der Armee die Möglichkeit, die besten und motiviertesten Mitarbeiter zu rekrutieren. Ein Bericht von Bernd Musch-Borowska

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