Journal-Panorama
Nationalrat: Der Neue stellt sich vor.
Gestaltung: Astrid Plank und Elisa Vass
19. Mai 2016, 18:25
Es ist schnell gegangen: Nur wenige Tage nach dem Rücktritt von Werner Faymann stand fest, dass Christian Kern ihm nachfolgen soll; und nun ist er bereits als Bundeskanzler angelobt, im Juni wird er offiziell auch die SPÖ übernehmen.
Ins SPÖ-Regierungsteam hat Christian Kern gleich vier neue Personen berufen; neben dem bisherigen steirischen Landesrat Jörg Leichtfried sind das drei Überraschungen: Muna Duzdar, Thomas Drozda, Sonja Hammerschmid.
Nachdem auch sie gestern Mittwoch vom Bundespräsidenten angelobt worden sind, steht der Präsentation des Teams im Nationalrat nichts mehr im Wege.
Mit Spannung wird die Erklärung des neuen Bundeskanzlers vor den Abgeordneten heute erwartet.
Hat doch Christian Kern in seinem ersten Pressestatement am Dienstag mit "kernigen" Aussagen aufhorchen lassen: die vorige Regierung habe zuletzt "machtversessen und zukunftsvergessen" agiert; Polit-Kollegen, die gerne querschießen, verglich er mit Selbstmordattentätern, die sich in einer Telefonzelle selbst in die Luft sprengen.
Heute hat Kern also im Parlament Gelegenheit, seine Vorhaben und seinen Plan, wie die österreichische Politik neu ausgerichtet werden soll, ausführlich zu erläutern.
Wie genau stellt er sich die Ankurbelung der Wirtschaft vor? Wie ist sein Kurs bezüglich "Ausländern", Flüchtlings-Obergrenze und Sicherheit? Wie soll der Umgang mit dem Koalitionspartner ÖVP gestaltet werden, und wie das Verhältnis zur FPÖ?
Nach der Rede des neuen Bundeskanzlers nimmt auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner von der ÖVP zum Neustart Stellung.
Das alles wenige Tage vor dem entscheidenden zweiten Durchgang zur Bundespräsidentenwahl: ein brisanter innenpolitischer Termin.
Zusammenfassung der Nationalratssitzung.
