Morgenjournal (II)
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12. Mai 2017, 08:00
Beiträge
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Wie groß ist der Reformwille der ÖVP?
Am Sonntag werden bei der ÖVP offiziell die ersten Entscheidungen nach dem Rücktritt von Reinhold MItterlehner getroffen. Dann kommt der Bundesparteivorstand zusammen und wird über einen neuen, interimistischen Parteichef abstimmen. In der Zwischenzeit treffen sich die Landeshauptleute und auch einige Regierungsmitglieder in Alpbach in Tirol zur Landeshauptleutekonferenz. Dabei ist es bisher vor allem um die ÖVP gegangen. Wer die Partei weiterführen soll und wieviel Reformwillen man hat, wenn es um die eigenen Strukturen geht.
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Rupprechter zu Neuwahlen
Die Reformpartnerschaft die Bundeskanzler Kern dem möglichen Nachfolger von ÖVP-Chef Mitterlehner, Sebastian Kurz, angeboten hat, ist von den schwarzen Landeshauptleuten bei ihrem Treffen in Alpbach in Tirol als nicht glaubwürdig bezeichnet worden. Ähnliches ist auch aus der Regierung zu hören. Etwa von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter. Er sagt, es braucht aber auch Änderungen innerhalb der Partei.
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Eurofighter U-Ausschuss: Aus wegen Neuwahl?
10 Jahre nach dem Ende der ersten Parlamentarischen Prüfung ist vor wenigen Tagen der zweite Eurofighter-U-Ausschuss gestartet. Wird neu gewählt, könnte dies das vorläufige Ende für den U-Ausschuss bedeuten. Fraktionsführer Peter Pilz von den Grünen ist not-amused. Er hat Angst, dass der Ausschuss in einer neuen Regierung im Sande verläuft. Für Fraktionsführer Walter Rosenkranz von der FPÖ hingegen ist derzeit eine funktionierende Regierung wichtiger.
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Pflegekräfte fordern bessere Bedingungen
Am heutigen Tag der Pflege wollen in Wien eintausend Pflegekräfte auf die Straße gehen. Sie fordern mehr Geld für die Pflege, aber auch bessere Kontrollen in den Einrichtungen. So sollen nur gut ausgebildete Pflegekräfte zum Einsatz kommen. Zuletzt hat es massive Kritik der Volksanwaltschaft an der Pflegesituation in Österreich gegeben. Die Organisatoren hoffen auf bessere Rahmenbedingungen. Dazu braucht es aber die Politik.
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Korruption bei Menschenrechtsverein?
Das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung prüft schwere Vorwürfe gegen einen Asylrechtsberater im Burgenland. Tonaufnahmen legen nahe, dass er 500 Euro verlangt hat für raschere Asylbescheide, womöglich auch mehr. Dabei ist die vom Innenministerium finanzierte Rechtsberatung des "Vereins Menschenrechte Österreich" gratis. Die Korruptionsermittler prüfen, ob auch Beamtenbestechung im Spiel sein könnte.
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Weißes Haus weiter in Erklärungsnot
Donald Trump hat in einem Fernsehinterview jetzt selbst zum Fall Comey und zu den Gründen für dessen Rausschmiss Stellung genommen. Comey hat FBI-Untersuchungen zu möglichen Russlandverbindungen in Trumps Wahlkampfteam geleitet, die Demokraten sehen da einen Zusammenhang mit dem Rauswurf. Trump bestreitet das aber. Was laut dem Weißen Haus der tatsächliche Grund für den Rauswurf ist, das ist eine sich ständig ändernde Geschichte.
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Müllkrise in Rom: Mehr Abfall nach Österreich?
Die Ewige Stadt Rom versinkt wieder einmal in ihrem eigenen Dreck. In vielen Außenbezirken wird der Abfall schon seit Tagen nicht weggebracht und bleibt auf den Straßen liegen. Die römische Stadtverwaltung wird dem altbekannten Problem nicht Herr. Weil Roms Mülldeponien überfüllt sind, soll bald noch mehr römischer Abfall im Ausland entsorgt werden - darunter auch in Österreich.
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Arktischer Rat: Klimaschutz verstärken
Der Arktische Rat, eine Vereinigung der Länder in der Arktis und indigener Völker, hat sich für mehr Maßnahmen zum Klimaschutz ausgesprochen, und das trotz der skeptischen Haltung der USA, die derzeit den Vorsitz der Organisation führen.
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Europa-League-Finale: Ajax gegen ManUnited
Das Finale der Fußball-Europa-League bringt ein Schlagerspiel: Manchester United trifft auf Ajax Amsterdam. Manchester eliminiert im Semifinale den spanischen Verein Celta de Vigo und Ajax Amsterdam schafft den Aufstieg ins Finale äußert knapp in Lyon.
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