Abendjournal
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12. Mai 2017, 18:00
Beiträge
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Kurz für Neuwahlen - ÖVP-Vorsitz offen
Es war eine Schrecksekunde von zwei Tagen, die Sebastian Kurz gebraucht hat, um sich erstmals zu äußern; wie er die Lage in der ÖVP und in der Regierung sieht. Was die Regierungsarbeit betrifft, ist seine Ansage klar: Er will raus aus der Koalition mit der SPÖ, es soll bald eine Nationalratswahl geben. Ob er die ÖVP übernehmen will, das lässt er offen. Regina Pöll fasst die wichtigsten Aussgen von Sebastian Kurz zusammen.
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ÖVP-Landeshauptleute für Kurz
Wie es in der ÖVP weitergeht, das wird der Bundesvorstand am Sonntag in Wien entscheiden. Die Landeshauptleute der ÖVP stehen voll hinter Kurz und seinem Wunsch nach einer vorgezogenen Wahl. Das haben sie heute in Alpbach in Tirol klar gemacht, wo sie zur Landeshauptleute-Konferenz zusammen gekommen waren. Und für die ÖVP-Landeschefs steht Kurz als Bundesparteichef im Grunde fest.
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SPÖ sucht neue Mehrheiten
In der SPÖ zeigt man sich schwer verärgert über Sebastian Kurz - und will sich nicht mit einer vorgezogenen Wahl abfinden. Bundeskanzler Christian Kern sagt in einem Interview mit der Presse, die SPÖ werde versuchen, im Parlament mit den Stimmen anderer Parteien Projekte durchzubringen. Wie sich das die SPÖ genau vorstellt, wie sie ohne Koalitionspartner weiter regieren will, das wird Christian Kern morgen hier im Mittagsjournal erklären. Der Bundeskanzler ist im Journal zu Gast. Dass das Verhältnis in der Koalition komplett zerrüttet ist, das geht aus den heutigen Aussagen aus der SPÖ jedenfalls hervor.
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Comey-Entlasung bringt Trump unter Druck
Er sei ein Angeber und Wichtigtuer - das sagt US-Präsident Donald Trump über FBI-Chef James Comey. Der habe einen schlechten Job gemacht, deshalb habe er Comey entlassen. Damit geht Trump nicht über die Brücke, die ihm seine Berater bauen wollten, die sagen, Trump habe auf Vorschlag des Justizministeriums gehandelt. Trump nimmt die Entscheidung für sich in Anspruch, und droht nun Comey; der solle nicht auf die Idee kommen, interne Gespräche an die Medien weiterzugeben.
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Konflikt USA-EU beim Thema Flugsicherheit
Angeblich plant die US-Regierung, Laptops auf allen Flügen aus Europa in die USA zu verbieten. In Brüssel wundert man sich.
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Cyberangriff auf britische Spitalscomputer
In Großbritannien waren heute die Computer der öffentlichen Spitäler Ziel einer Cyberattacke. Die in ganz England vernetzten Spitäler haben sich gezwungen gesehen, ihre Computersysteme abzuschalten, mit gravierenden Folgen.
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Verhaftungswelle unter türkischen Börsianern
Richter, Staatsanwälte, Lehrer, Polizisten. Sie alle waren bisher im Visier der türkischen Führung seit dem Putsch im Sommer des Vorjahres. Über 100.000 Menschen sind bisher festgenommen worden, weil sie angeblich die Gülen-Bewegung unterstützen. Heute hat es eine andere Berufsgruppe getroffen - Leute an der Börse.
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Prüfung österreichisch-türkischer Doppelstaatsbürgerschaften
In Österreich sind nun erste Listen mit den Namen angeblicher türkisch-österreichischer Doppel-Staatsbürger bei den Behörden eingelangt. Diese müssen nun jeden einzelnen Fall prüfen - möglichst nach gemeinsamen Kriterien, die Vertreter der Bundesländer nächste Woche festlegen wollen.
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Zuckerabsatz stagniert
Zucker hat einen schlechten Ruf, und die diversen Gesundheits-Kampagnen - auch im ORF - wirken. Das spüren die Zucker-Hersteller, jedenfalls, was das Geschäft in Österreich betrifft.
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