Klartext. Ein Beitrag zur Streitkultur
Buntes Treiben im Hohen Haus
Wie hoch ist der Preis der Opposition beim freiem Spiel der Kräfte? Und wie ist ihre Strategie im anlaufenden Wahlkampf?
Darüber diskutieren:
Walter Rosenkranz, stellv. Klubobmann FPÖ
Albert Steinhauser, Klubobmann Die Grünen
Matthias Strolz, Klubobmann NEOS
Robert Lugar, Klubobmann Team Stronach
31. Mai 2017, 18:30
Jetzt, da das Parlament am Ring demnächst zwecks Renovierung für ein paar Jahre geschlossen wird, könnte Leben in die alten Gemäuer kommen. Nach dem Koalitions-Aus will zumindest die SPÖ Mehrheiten auch abseits der ÖVP suchen - und die Volkspartei würde wohl nachziehen, sollten die Sozialdemokraten eigenständige Wege gehen.
Gewerbeordnung, Ökostromgesetz, Frauenquoten, Abschaffung des Amtsgeheimnisses, Ausbau der Primärversorgung im Gesundheitsbereich, Schluss mit der Kalten Progression. Möglich wäre vieles, wohl auch teures wie die milliardenschweren Vorwahlgeschenke im Jahr 2008. Noch ist unklar, welche Früchte der Parlamentarismus abseits von Koalitionszwängen tragen wird. Das Blatt der Opposition ist dabei nicht schlecht, alleine weil es für Verfassungsmaterien ohnehin der Stimmen von FPÖ oder Grünen bedürfte. Prominentestes Beispiel dafür: die Bildungsreform.
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