Mittagsjournal

4. Juli 2017, 12:00

Beiträge

• Brenner: Doskozil bereit für Assistenzeinsatz
  

  Es wird wohl in näherer Zukunft wieder zu Kontrollen an der Grenze zu Italien kommen. Damit zumindest rechnet Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Immer mehr Flüchtlinge haben sich heuer auf den Weg nach Europa gemacht, laut UNO-Flüchtlingshochkommissar wurden allein in Italien heuer 83.650 Flüchtlinge registriert, um ein Fünftel mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die meisten von ihnen werden sich wohl aufmachen in Richtung Norden. Darauf müsse man sich vorbereiten, so Doskozil, das Heer sei bereit für einen entsprechenden Assistenzeinsatz, sagt der Verteidigungsminister im Ö1-Interview.

• Grenzkontrollen: Auch Innenministerium bereit
  

  Verschärfte Kontrollmaßnahmen an den Grenzen werden angedacht. Tatsächlich angeordnet wurden diese bisher aber nicht - wie es im Innenministerium heißt. Das sogenannte Grenzmanagement könnte aber innerhalb von 12 Stunden hochgefahren werden.

• Busunglück: Rettungsgasse hat nicht funktioniert
  

  Das tragische Busunglück auf der A9 in Bayern, bei dem am Montag 18 Menschen gestorben sind und 30 weitere verletzt wurden, hat in Deutschland eine Debatte über „Gaffer“ und über das Verhalten von Autofahrern bei Unfällen ausgelöst. Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt droht jetzt damit, das Bußgeld für Schaulustige und für Autofahrer, die keine Rettungsgasse bilden, zu erhöhen. Die Feuerwehrleute haben offenbar kostbare Minuten verloren, weil sie im Stau nach dem Unfall durch Autofahrer behindert wurden.

• Rettungsgasse in Österreich: Keine Alternativen
  

  Nach dem schweren Busunglück in Bayern, gibt es jetzt – wieder einmal - eine Debatte über das Nicht-Funktionieren der Rettungsgasse auf der Autobahn. In Österreich wurde sie 2012 eingeführt. Im Großen und Ganzen funktioniere die Rettungsgasse gut – dort wo sich rasch ein Stau aufbaue, sagt Gerry Foitik, Bundesrettungskommandant vom Roten Kreuz. Bei Baustellen sei die Disziplin aber geringer. Alternative sieht er keine, wie er im Ö1-Mittagsjournal sagt.

• Eurofighter-U-Ausschuss: Martin Bartenstein
  

  Tag neun des Eurofighter-Untersuchungsausschusses im Parlament - und heute Vormittag war der ehemalige ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein als Zeuge an der Reihe, von 2000 bis 2008 hatte er diesen Posten inne. Sowohl Kauf als auch Vergleich fallen in seine Ministerperiode. Beim ehemaligen Wirtschaftsminister geht es vor allem um die Gegengeschäfte, deren Abwicklung in seinem Ministerium angesiedelt war.

• Arbeitszeit: Flexibilisierung kommt nicht
  

  Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Ende voriger Woche die Sozialpartner auf die Einführung eines Mindestlohns von 1.500 Euro brutto für Alle bis zum Jahr 2020 geeinigt.
  Keine Einigung hat es bei der Flexibilisierung der Arbeitszeit gegeben. Entsprechend enttäuscht zeigte sich Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl. Ein "völlig unzureichenden Ergebnis" so die Reaktion der Industriellen-Vereinigung. Eigentlich hatte die Regierung im Jänner ja gesetzliche Regelungen angekündigt, wenn sich die Sozialpartner nicht einigen. Was ist jetzt damit? So wie es aussieht dürfte das vor der Wahl jetzt nicht mehr kommen.

• Gewerbetreibende für flexiblere Arbeitszeiten
  

  Der Streit um eine Flexibilisierung der Arbeitszeit geht in die nächste Runde. Im Ö1-Morgenjournal hat Vida-Gewerkschaftschef Roman Hebenstreit der Arbeitgeber-Seite einmal mehr vorgeworfen, sie wolle den Mitarbeitern durch eine Flexibilisierung weniger Überstunden bezahlen. Die Sparte Handwerk und Gewerbe in der Wirtschaftskammer weist das jetzt entschieden zurück. Es gehe vielmehr darum, Arbeit dann zu machen, wenn es sie gibt.

• Beschäftigungsbonus zeigt Wirkung
  

  Seit Jahr und Tag klagt die Wirtschaft über zu hohe Lohnnebenkosten. Nun werden sie zumindest für NEUE Mitarbeiter gesenkt, mit dem Ziel, neue Jobs zu schaffen. Mit dem Beschäftigungsbonus, der seit 1. Juli gilt, können sich Unternehmen für zusätzliche Mitarbeiter drei Jahre lang die Hälfte der Lohnnebenkosten vom Staat zurückholen. Und viele Firmen, etwa Jungunternehmen, wollen diese Förderung auch abholen.

• Syrien: Anti-IS-Koalition erreicht Raqqa
  

  Während sich im Irak die Schlacht um Mosul langsam aber sicher dem Ende nähert, dürfte die eigentliche Schlacht in Raqqa, der IS-Hochburg in Syrien, nun bevorstehen: die von US-Soldaten unterstützten kurdisch-arabischen Einheiten haben die antike Altstadtmauer von Raqqa erreicht und an zwei Stellen durchbrochen. Dahinter sollen sich mehrere tausend IS-Kämpfer verschanzt haben. Mit ihnen eingeschlossen 160.000 Zivilisten.

• Nordkorea testet "Langstreckenrakete"
  

  Wieder hat Nordkorea heute früh einen Raketentest durchgeführt, diesmal behauptet das Regime aber, dass erstmals eine Interkontinentalrakete abgeschossen worden sei. So eine Rakete könnte Ziele in den USA, zumindest in Alaska, erreichen. Die Reaktionen fallen einhellig ablehnend aus, aber unterschiedlich in ihrer Schärfe. Man kann davon ausgehen, dass beim bevorstehenden G20-Gipfel, Nordkorea ein Thema sein wird.

• Juncker: Eklat im Europaparlament
  

  Im EU-Parlament in Straßburg ist es am Vormittag zu einem ungewöhnlichen Eklat gekommen. EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker hat das Parlament mehrmals wörtlich als lächerlich bezeichnet. Der Grund: Zu einer Bilanz-Debatte über die gerade zu Ende gegangene maltesische Ratspräsidentschaft waren so gut wie keine EU-Abgeordneten erschienen.

• Italien: Großrazzia gegen die Mafia
  

  Es war ein Großeinsatz gegen die italienische Mafia, den Spezialeinheiten gestern Nacht durchgeführt haben: In den Regionen Sizilien, Kalabrien und Apulien haben über 1.000 Polizisten über 116 mutmaßliche Mafiamitglieder, vor allem des kalabresischen Clans Ndrangheta, festgenommen. Die Ndrangheta ist in den vergangenen Jahren zur wichtigsten Mafia-Organisation des Landes aufgestiegen und ist nicht nur in Italien sondern auch in anderen europäischen Ländern in den Handel mit Drogen und Waffen, Prostitution und Erpressung verstrickt.

• Katalonien: Entwurf für Unabhängigkeits-Referendum
  

  Der katalanische Ministerpräsident will heute Details zu der geplanten Volksbefragung bekannt geben. Für 1. Oktober kündigte Carles Puigdemont ein Referendum an, in dem die 6,3 Millionen Wahlberechtigten Kataloniens über die Zukunft ihres Landes entscheiden sollen.
  Trotz Strafandrohung durch das spanische Verfassungsgericht hält die Regionalregierung an ihrem Vorhaben fest, eine Abstimmung über die Schaffung einer unabhängigen Republik durchzuführen. Dazu müssen aber noch die entsprechenden Gesetze verabschiedet werden.

• Erste Mars-Landung vor 20 Jahren
  

  Eine Mars-Mission mit Menschen - das ist der Traum der Wissenschaft. Doch das wird wohl noch dauern. Ohne Menschen wurde der Rote Planet schon erkundet. So begann heute vor 20 Jahren eine neue Ära der Mars-Forschung als erstmals eine Sonde samt kleinem Fahrzeug auf dem Planeten gelandet ist. Das war die Mission „Pathfinder“ der US-amerikanischen Raumfahrtagentur NASA. Claudia Sarre in Washington lässt den Tag vor 20 Jahren Revue passieren:

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• Oper Klosterneuburg: "Le Comte Ory"
  

  Seit über 20 Jahren gibt es die sommerliche Oper Klosterneuburg und sie hat sich in dieser Zeit unter der Intendanz von Michael Garschall einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Auch als Talenteschmiede. So hat sich etwa die international gefragte Sängerin Daniella Fally hier ihre ersten Sporen verdient. Nun ist sie wieder dabei, in der turbulenten Rossini-Oper „Le Comte Ory“. Am kommenden Samstag ist Premiere.

• News in English
  

  North Korea claims long range missile test / US-backed forces advance on old city of Raqqa / Amnesty warns of worsening situation in South Sudan / Venezuela’s opposition to hold symbolic referendum / Major raids against the mafia in Italy / 10 killed in explosion at factory in Bangladesh / The weather

• Infos en français
  

  Pyongyang teste un missile intercontinental / Trump demande à la Chine d’intervenir / Congrès : Macron veut changer profondément la France / Discours de politique générale devant l’Assemblée / 100.000 migrants arrivés en Europe depuis janvier / Vienne évoque le rétablissement des contrôles avec l’Italie / La météo

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