Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache

APA/ROBERT JÄGER

Sonderjournal

16. Dezember 2017, 17:00

Beiträge

  • Präsentation des Regierungsprogramms

    Das waren intensive Tage für Volkspartei und Freiheitliche, Verhandlungen, die sich über die ganze Woche gezogen haben, gestern dann - vor allem auf Seiten der ÖVP - hektische Personalsuche. Am Abend hatten sie dann alles beisammen. Heute Früh waren Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache beim Bundespräsidenten. Und Alexander van der Bellen hat signalisiert: von ihm sind keine Einwände gegen das neue Personal zu erwarten. Am Nachmittag wurde dann die Öffentlichkeit informiert. Kurz und Strache haben auf den Wiener Kahlenberg geladen, von dort meldet sich Monika Feldner-Zimmermann.

  • ÖVP-FPÖ-Koalition: das Programm

    Ein großes Reformprogramm, das haben Kurz und Strache vor und nach der Wahl x-mal versprochen. Was sie darunter verstehen, das haben sie nun vorgelegt, auf 180 dicht beschriebenen Seiten. Da gehen ÖVP und FPÖ also ziemlich ins Detail. Das heißt aber nicht, dass alles drin stünde. So manche heikle Frage bleibt unbeantwortet, woher das Geld für die geplanten Milliarden-Entlastungen kommt, zum Beispiel.

  • Der neue Finanzminister Löger im Porträt

    Soweit das Inhaltliche, kommen wir zum Personal. Da war lange Zeit bis auf Sebastian Kurz als Kanzler und Gernot Blümel als Kanzleramtsminister plus Medien, Kunst und EU-Belange alles unklar.Nun steht fest: Kurz macht seinen Vertrauten, den Migrationsexperten Heinz Fassmann zum Minister für Bildung und Wissenschaft. Und für das Schlüsselressort holt er den Versicherungsmanager Hartwig Löger. Er wird Finanzminister.

  • Margarete Schramböck wird Wirtschaftsministerin

    Lange wurde Wolfgang Sobotka als Finanzminister gehandelt. Der wird aber neuer Nationalratspräsident und löst nach nur wenigen Wochen Elisabeth Köstinger ab. Sie wechselt nun doch in die Regierung, als Landwirtschaftsministerin. Josef Moser wird Minister für Justiz und Staatsreform. Das Ministerium für Frauen und Familie übernimmt die Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauß. Bleibt für die ÖVP noch das Wirtschaftsministerium, dafür hat Sebastian Kurz die frühere A1-Chefin Margarete Schramböck ausgesucht.

  • Reaktion von Bundeskanzler Kern

    Soweit das neue Regierungsteam im Schnelldurchlauf. Die Reaktionen fallen bisher sehr zurückhaltend aus. Bzw. es gibt kaum welche. Vielleicht war der Samstagnachmittag diesbezüglich ein gut gewählter Zeitpunkt, die Regierung vorzustellen. Aber wir, genauer gesagt unsere Reporterin Regina Pöll, hat den scheidenden Bundeskanzler Christian Kern von der SPÖ erreicht.

  • Einschätzung von Anton Pelinka

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