Ö1 Journal um acht

18. Dezember 2017, 08:00

Beiträge

  • Demonstrationen gegen neue Regierung

    Um 11 Uhr Vormittag wird heute die neue Bundesregierung von Bundespräsident Alexander van der Bellen angelobt. Ab 8.00 Uhr früh marschieren deshalb Tausende Gegner der türkis-blauen Regierung Richtung Ballhausplatz. Die zu erwartenden Behinderungen:

  • Bundespräsident im Hintergrund

    Kein Vergleich mit dem Jahr 2000 - sowohl was die Proteste angeht als auch die Reaktionen des Auslands auf die neue ÖVP/FPÖ-Koalition. Der Anteil von Bundespräsident Van der Bellen etwa am ausdrücklichen Bekenntnis zu Europa dürfte groß gewesen sein, lag aber wohl mehr an den Gesprächen im Vorfeld hinter der berühmten Tapetentür in der Hofburg, meint Politikwissenschafter Peter Filzmaier im Ö1 Journal um acht.

  • Steuerpläne der Regierung

    Massive Steuerreduktionen waren Wahlkampfversprechen von beiden der ab heute regierenden Parteien. Bis zu 14 Milliarden will man der Bevölkerung und den Unternehmen zurückgeben. Wie konkret sich dies im 180 Seiten starken Regierungsprogramm wiederfindet, haben sich Klaus Webhofer und Regina Pöll angesehen:

  • Wirtschaftsforscher noch vorsichtig

    wie fällt die Beurteilung des Wirtschaftsforschungsinstituts, WIFO aus? Dessen Chef, Christoph Badelt zeigt sich noch vorsichtig zu den Programmen der neuen Regierung.

  • Demokratiepaket: Opposition skeptisch

    Der Ausbau der direkten Demokratie ist eine langjährige Forderung der FPÖ und auch ihr zentrales Wahlversprechen. Vier Prozent der Wahlberechtigten, also 130.000 Bürger, sollten eine Volksabstimmung erzwingen können, forderte die FPÖ. Doch in ihrer Regierung mit der ÖVP ist davon keine Rede mehr: 14 Prozent ist die Hürde laut Koalitionspakt, und das ist nicht alles. Die NEOS sprechen von Augenauswischerei, auch die SPÖ ist skeptisch, es wird wohl die nötige Zweidrittel-Mehrheit für das Vorhaben fehlen.

  • Filzmaier: Rolle der Opposition

    Kritik kommt von der Opposition, schon bevor die Regierung überhaupt im Amt ist. Die Frage stellt sich, ob die Bedeutung des Nationalrats als Kontrollorgan steigen wird. Dazu meint der Politikwissenschafter Peter Filzmaier, das gelinge nur wenn die Opposition auch wirklich geschlossen auftrete. Und er erwartet sich, dass mögliche Querschüsse sogar von Seiten der ÖVP selbst kommen werden, und zwar aus den Ländern.

  • Niki: Hoffen auf Rettung

    Nicht ganz eine Woche nach der Pleite der österreichischen Fluglinie Niki kehrt bei der Belegschaft die Zuversicht zurück. Die Liste an möglichen Investoren wird länger und auch der Insolvenzverwalter sieht gute Chancen auf eine Rettung von Niki.

  • Chile: Konservativer Pinera neuer Präsident

    Argentinien, Brasilien, Peru - und jetzt auch Chile. Ein weiteres Land in Südamerika rückt nach rechts. Der konservative Milliardär Sebastian Piñera ist am Abend zum zweiten Mal zum Präsidenten Chiles gewählt worden. Er löst die Sozialistin Michelle Bachelet ab.

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